Kärnten-Therme: “Abgekartetes Spiel”?

„Schnelle Entscheidungen sind meist falsche Entscheidungen. Alleine der Umstand, dass die Komplexität der Vertragsbeziehungen und die Vielzahl der betroffenen Rechtsbereiche eine anwaltliche Prüfung der windigen Gesamtkonstruktion bedarf, um überhaupt eine Ausschreibung zu ermöglichen und so irgendwie alle beihilfen- und vergaberechtlichen Vorschriften zurechtzubiegen, sollte bei Entscheidungsträgern im Villacher Rathaus alle Sirenen aufheulen lassen. Die Ausschreibung der Unterverpachtung soll bereits am 15. April erfolgen, mit 1. Juli der neue Vertrag beginnen. Eine seriöse Prüfung der den Gemeinderäten zur Verfügung gestellten Unterlagen bis dahin ist ein Ding der Unmöglichkeit. Auch die Fristsetzung für mögliche zukünftige Unterpächter ist scheinbar so gewählt worden, dass mehr oder weniger nur die Warmbader Granden zum Zug kommen können. Damit wird die gesamte Ausschreibung zur Farce. Alleine der „Spaß“ der Ausschreibungsbegleitung kostet 42.000 Euro“, macht heute LAbg. Willi Korak aufmerksam. „Auch gebe ich zu bedenken, dass bereits im Juli des Vorjahres der offene Zahlungsrückstand der bisherigen Pächterin aus Gesellschafterzuschüssen sowie Zinsen aus dem Darlehensvertrag und Pachtzinsstundungen mehr als 300.000 Euro betragen hat“.

„Unser gemeinsames Ziel muss es sein, der Therme unter die Arme zu greifen um sie wieder zukunftsfit machen zu können. Die Errichtung windiger Konstruktionen und eine Ausschreibung ohne wirkliche Prüfungsmöglichkeit für mögliche Unterpächter sind aber sicher der falsche Weg. Im Übrigen kritisiert der Rechnungshof auch die offenen Gesellschaftereinlagen in der Höhe von rund 2,5 Mio. Euro“, fasst Korak zusammen. Er verlangt in diesem Zusammenhang eine Verlängerung der Fristen – Einerseits jene, für Entscheidungsträger im Rathaus, andererseits jene für mögliche Unterpächter. „Auffällig ist auch, dass es seitens des Landes keine nennenswerten Reaktionen auf Bürgermeister Albels Pläne gibt, obwohl das Land 34 Prozent an der Kärnten Therme GmbH hält. Es drängt sich unweigerlich die Frage auf, wann der SPÖ-Bürgermeister das Land von seinen Plänen in Kenntnis gesetzt hat“, schließt Korak.