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Wirbel um Schulungsgelder - Puls4 mit "Bist du deppert" deckt wieder auf. © Puls4

5.000 Euro je Mandatar

Schulungsgelder für Parteikassen?

Villach – Für einen Riesenwirbel dürfte der Sender Puls4 mit seinem Format „Bist du deppert“ im Villacher Rathaus sorgen. Der Villacher Stadtpolitik wird Steuerverschwendung vorgeworfen. Alles dreht sich um eine Schulungs- und Fortbildungsförderung für Gemeinderäte von bis zu 5.000 Euro pro Jahr, alles ohne Nachweis oder Bestätigung!

Diese Schulungs- und Fortbildungsförderung soll laut den Recherchen der Sendungsmacher alleine im Jahr 2012 Euro 221.428 Euro ausgemacht haben. 16 Jahre lang soll dies so umgesetzt worden sein. Die politischen Fraktionen konnten laut „Bist du deppert?“ selber entscheiden, wofür das Geld verwendet wird. Ein Nachweis für eine Ausbildung, ein Zeugnis oder dergleichen mußte nicht erbracht werden. Der Verdacht des TV-Formates: Die Gelder flossen direkt in die Parteikassen. 2012 gab es eine anonyme Anzeige bei der Polizei. Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt startete mit Ermittlungen. Diese wurden 2013 aber wieder eingestellt.

Im Jahr 2013 hat sich dann laut dem TV-Format die versteckte Parteienförderung in eine offene Parteienförderung umgewandelt. „Sind die Villacher besonders dreist?“ fragen sich die Darsteller im Beitrag: Nein, denn auch in Klagenfurt lief der Modus ident ab. 6 Mio. Euro wurden in Klagenfurt so ausbezahlt, 3 Mio. Euro in Villach. Hier der Beitrag zum „Nachschauen“.

Der PULS4-Beitrag

Hier findet ihr den Beitrag in der Mediathek.

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