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Leben - Villach
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Wir haben mit Bezirkshauptmann Bernd Riepan gesprochen:

Was macht die Bezirkshauptmannschaft?

Villach – Villach ist mit rund 61.000 Einwohnern die größte Stadt Österreichs, die nicht Landeshauptstadt ist. Vielfältig und rechtswirksam sind daher die Aufgaben welche die BH- Villach für die BürgerInnen der Region, zu erbringen hat.

 7 Minuten Lesezeit (845 Wörter)

Wie diese Aufgaben gelöst werden können, darüber sprach „5min.at“ mit Bezirkshauptmann Mag. Dr. Bernd Riepan.

Die BH-Villach-Land ist eine Verwaltungsbehörde mit einer, für den Bürger fast nicht zu überblickenden Vielfalt an unter schiedlichen Bereichen. Können Sie für unsere User die wesentlichsten Aufgaben ihrer Institution zusammenfassen darstellen?

Eine Bezirkshauptmannschaft ist im Wesentlichen eine Behörde die überwiegend mit hoheitlichen Aufgaben befasst ist. Diese Aufgaben sind unterteilt in Aufgaben der Sicherheitsverwaltung und in jene der Allgemeinen Verwaltung.

Für den Bürger naheliegend sind z.B. jene Aufgaben wie das Passwesen- Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen – Ausstellung von Gewerbeanmeldungen, Genehmigungen von Betriebsanlagen, Erteilung von forstrechtlichen Bewilligungen wie z.B. Rodungen, Erteilung von wasserrechtlichen Bewilligungen. Daneben erfüllen wir auch Aufgaben der Sozialen Verwaltung und auch des Medizinischen Wesens; wir haben im Haus ein Gesundheitsamt mit einem Amtsarzt , der verschiedene Aufgaben, wie Führerscheintauglichkeits- Untersuchungen, Untersuchungen im Rahmen von Suchtmittel- Missbrauch, Untersuchung von Prostituierten, Impfaktionen und Untersuchungsaktionen in den Pflichtschulen , zu erfüllen hat.

Das Sozialamt, auch ein wesentlicher Teil unseres Hauses, beschäftigt sich mit verschiedenen Unterstützungsfragen für minderbemittelte Bürger, vor allem im Wege der Mindestsicherung, und dem Aufgabenbereich der Behindertenhilfe. Angegliedert an das Sozialamt ist das GPS – Gesundheits -und Pflege Service – eine Einrichtung die sich damit befasst, Bürgern in Not, vor Ort , Stichwort Messi-Problem( Bürger die ihr Haus zu füllen, die nichts wegwerfen können, in minderen Verhältnissen leben), das sich zudem mit verschiedenen Gesundheitsprojekten im Bezirk befasst, aktuell Demenz-Projekte, das sich aber auch mit Projekten befasst, wie Entlassungs- Management (jemand ist längere Zeit im Krankenhaus uns sucht einen Pflegeplatz), auch hier leisten wir Unterstützungsarbeit über dieses GPS, das wir seit zwei Jahren sehr erfolgreich betreiben.

Was für die Bürger nicht so schön ist, das ist das Straf-Amt bei uns im Haus, zum Vollzug von Verwaltungsstrafen, mit ca. 35.000 Strafakten im Jahr, aufgeteilt zur Bearbeitung auf vier Sachbearbeiter und, sehr konfliktbeladen, unser Jugendamt; Themen wie Unterbringung von Kindern nach Gewalt in der Familie und ganz aktuell, die Problematik rund um die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Afrika u.s.w.

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Amtsgebäude der BH-Villach, Meister – Friedrich- Straße 4.

Amtsgebäude der BH-Villach, Meister – Friedrich- Straße 4. - © BH-Villach

Welche Probleme beschäftigen die BürgerInnen derzeit am stärksten und wie können Sie mit Ihrem Team bei der Lösung helfen?

Das sind verschiedene Dinge. Es beginnt mit banalen Dingen wie dem Pass-Jahr 2017, wo es einen Ansturm um Erneuerungen von Reisepässen auf unser Amt geben wird, Mindestsicherung, keiner weiß wie es weitergehen wird, Bund und Länder einigen sich nicht, auch da wird es viele Fragen geben, wie es bei Unterstützungen von Sozialleistungen, Sozialhilfe, weiter gehen wird, sicher ein Problembereich, und der Katastrophenschutz; auch etwas, was die Bürger draußen klarerweise bewegt.

Wir haben es gesehen am Beispiel Afritz, wie sind wir hier aufgestellt, welche Möglichkeiten haben wir? Und, welche Verantwortung trägt hier die Behörde; nämlich die Gesamtverantwortung. Denn wenn eine Evakuierung zu spät erfolgt, ist der Bezirkshauptmann in der Haftung. Was natürlich auch „publikumswirksam „ ist: Wahlen! Siehe jüngste Vergangenheit, die Wahlkarten Problematik bei der vergangenen Bundespräsidentenwahl. Eine Änderung und Novellierung ist bereits im Verfassungsausschuss beschlossen worden, weiter Novellierungen, schätze ich, werden noch folgen.

Die Katastrophe in Afritz wirft viele Fragen auf. Seit Jahren gibt es Forderungen einer Schutzverbauung des Tronitzer Baches, die von der Wildbach- und Lawinenverbauung, bis zur Katastrophe als „nicht notwendig“ abgelehnt wurde. Welche Maßnahmen werden Sie als Bezirkshauptmann setzen, damit sich eine derartige Katastrophe im Bezirk Villach nicht mehr wiederholt?

Das war natürlich ein höchst dramatisches Katastrophen-Ereignis, das im Zusammenwirken aller Kräfte, und da bin ich sehr froh, dass dies bei uns funktioniert, doch gut gemeistert werden konnte. Die Einsatzkräfte, egal ob die Polizei, Feuerwehr, das Bundesheer vor allem, hat hier Großartiges geleistet. Man muss dem Einsatzstab und dem Bürgermeister Max Linder, der unermüdlich gekämpft hat, aber auch allen anderen Verantwortlichen die hier sehr gut zusammen gearbeitet haben, für ihren Einsatz danken. Das ist etwas auf das wir schon sehr stolz sein können, dass wir diesen Katastrophendienst haben, diese Kombination aus beruflicher und freiwilliger Seite.

Was wäre unsere Gesellschaft ohne den Freiwilligen- Dienst, Rotes Kreuz oder Feuerwehr, es wäre unvorstellbar. Auch die Entwicklung bei der Feuerwehr mit dem Kat- Zug(Katastrophen Zug),ist ein Garant dafür, dass wir in solchen Situationen bestmöglich darauf reagieren können und bestmögliche Hilfe anbieten können; und was man auch nicht vergessen darf, die Solidarität der Bevölkerung. Warum die Schutzmaßnahmen so lange gedauert haben traue ich mich nicht zu beurteilen.

Es wird viele geologische Strukturen in Österreich geben, problematische Örtlichkeiten die einer Sicherung bedürfen; wie das einzuschätzen ist und ob es da ein Kataster gibt und wie die Wildbach – Verbauung das Einschätzt weiß ich nicht, in dem Fall wäre es hilfreich gewesen hätte es einen Schutz gegeben.

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