Muss Sitzung wiederholt werden?
Baumann: “Was außer der Kaffeemaschine funktioniert?”
Villach – "2016 werde den Villacherinnen und Villachern als 'Albels Jahr voll Pleiten, Pech und Pannen' in Erinnerung bleiben", kritisierte FPÖ-Stadtparteiobmann StR Erwin Baumann nach Bekanntwerden eines neuerlichen Formalfehlers bei der Einberufung der letzten Gemeinderatssitzung.
“Der Versuch des Bürgermeisters, die Verantwortung dafür dem Magistratsdirektor in die Schuhe zu schieben, sei kläglich gescheitert”, heißt es in einer heutigen Presseaussendung. Baumann kommentiert den Vorfall spöttisch: „Der politische Beobachter fragt sich, was außer der Kaffeemaschine eigentlich im Bürgermeister-Büro noch funktioniert. Es ist ja nicht das erste Mal, dass von Bürgermeister Albel so bezeichnete Formalfehler mit gravierenden Auswirkungen passiert sind!“
Für die FPÖ stellte Stadtrat Baumann klar, dass für eine allenfalls erforderliche Wiederholung der Gemeinderatssitzung keinerlei Mehrkosten für den Steuerzahler entstehen dürften. „Die Verantwortung für den Fehler ist geklärt, also ist es auch die Kostenfrage!“, sagte Baumann abschließend.
Im Vorfeld der Gemeinderatssitzungen kam es zu Fehlern bei der Einladung der Gemeinderäte. Ersatzgemeinderäte (die für entschuldigte Gemeinderäte einspringen) müssen nach einer Rangfolge angefragt werden. SPÖ-Ersatzgemeinderat Michael Bürger sei nach eigener Aussage bei der Einladung übergangen worden. Bei der Sitzung des Villacher Gemeinderates seien Ersatzgemeinderäte anwesend gewesen, die in der Rangfolge nach Bürger stehen, ihn selbst habe man aber nicht gefragt. Das könnte weitreichende Konsequenzen haben, bis hin zur Wiederholung der Sitzung.
Der Fall ist noch nicht abschließend geklärt.