23.-30.01.:
Volksbegehren „Gegen TTIP / CETA“
Villach – Von Montag, 23., bis Montag, 30. Jänner, haben Sie im Meldeamt des Rathauses die Möglichkeit, sich über den Inhalt des Volksbegehrens „Gegen TTIP / CETA“ zu informieren. In diesem Zeitraum können Sie das Volksbegehren mit Ihrer Unterschrift auch unterstützen.
Das Volksbegehren richtet sich gegen die geplanten Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP), EU und Kanada (CETA) sowie gegen das geplante Dienstleistungsabkommen (TiSA). TTIP, so befürchten Gegner des Handelsabkommens, gefährdet die Gesundheit, denn was in den USA erlaubt ist, würde künftig auch in der EU legal sein. Die Standards in den USA sind weit niedriger als in der EU. Damit wäre der Weg frei für Gen-Essen, Hormonfleisch und vieles mehr. Bei den Ablehnungsgründen von CETA geht es darum, dass Konzerne eine juristische Sonderstellung möchten. Im Fokus stehen auch Umweltstandards und Erschwernisse für die Landwirtschaft.
Wer kann sich eintragen?
Eintragungsberechtigt sind alle Frauen und Männer, die die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, in einer Gemeinde des Bundesgebiets den Hauptwohnsitz haben, mit Ablauf des letzten Tages des Eintragungszeitraums (30. Jänner 2017) das 16. Lebensjahr vollendet haben und vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind. Stimmberechtigte, die ihren Hauptwohnsitz nicht in dieser Gemeinde haben, benötigen zur Ausübung ihres Stimmrechts eine Stimmkarte.
Die Eintragungslisten liegen von Montag, 23., bis Montag, 30. Jänner, im Meldeamt des Rathauses, Eingang 2, Erdgeschoss, Zimmer 5, zu folgenden Zeiten auf:
- Montag, 23. Jänner 2017: 8 bis 16 Uhr
- Dienstag, 24. Jänner 2017: 8 bis 20 Uhr
- Mittwoch, 25. Jänner 2017: 8 bis 16 Uhr
- Donnerstag, 26. Jänner 2017: 8 bis 20 Uhr
- Freitag, 27. Jänner 2017: 8 bis 16 Uhr
- Samstag, 28. Jänner 2017: 8 bis 12 Uhr
- Sonntag, 29. Jänner 2017: 8 bis 12 Uhr
- Montag, 30. Jänner 2017: 8 bis 16 Uhr
Verlautbarung über das Eintragungsverfahren