Mitglied einer staatsfeindlichen Organisation
Deutscher Staatsverweigerer abgeschoben
Villach – Ein 57-jähriger deutscher Staatsbürger wurde noch in der Nacht nach Slowenien abgeschoben.
Bei einer Verkehrskontrolle in Villach wurde ein 57-jähriger Deutscher von der Polizei überprüft und festgenommen. Die Überprüfung der Polizei ergab, dass gegen den Mann ein Aufenthaltsverbot und ein Festnahme-Auftrag des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl besteht. Grund für das Aufenthaltsverbot ist eine Mitgliedschaft in einer “staatsfeindlichen Organisation”, so die Polizei.
Nach Slowenien abgeschoben
Noch in der Nacht wurde der 57-jährige in das nächstgelegene EU-Ausland abgeschoben, in diesem Fall über den Wurzenpass nach Slowenien. Sollte der Mann zurück nach Deutschland wollen, darf er den Weg nicht über Österreich antreten, da es ein bestehendes, unbefristeten Aufenthaltsverbot für das österreichische Staatsgebiet gegen ihn gibt. Er soll Amtsträger in Kärnten schriftlich bedroht haben.