Koordinations-Arbeitsgruppe für Villach aktiv
Pober als Sprecher für sechs Fraktionen
Villach – Die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Villacher Gemeinderat sollen neue Wege eröffnen. Wie die Fraktionen in einer Aussendung bekannt geben, arbeitet eine Koordinations-Arbeitsgruppe in den folgenden Sommermonaten fleißig an Ideen, welche dann im Gemeinderat vorangetrieben und beschlossen werden sollen. Offizieller Sprecher der Gruppe für die nächsten Monate ist ÖVP-Clubobmann Christian Pober.
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Fraktionen-Allianz formiert sich gegen SPÖ“Bereits beim letzten Zusammentreffen haben sich einige Themenschwerpunkte herauskristallisiert: Angestrebte Veränderungen im Bereich der Innenstadtbelebung, der Mobilität, der Nachhaltigkeit, aber natürlich auch Vorschläge zur politischen Arbeit im Bereich der Ausschüsse und im Gemeinderat stehen auf der Agenda”, berichtet Pober. Laut ihm besitzt “derzeit beispielsweise die SPÖ im Kontrollausschuss die Mehrheit. Ein Kontrollgremium, das so besetzt ist, widerspricht den Vorstellung von demokratischen Mindeststandards und soll daher so bald wie möglich geändert werden. Konkrete Sachfragen wurden bereits in der letzten Gemeinderatssitzung am 7. Juli durch die neuen Mehrheitsverhältnisse beschlossen.”
Zur Vorgeschichte:
Bgm. Günther Albel und die SPÖ haben durch den Rauswurf eines Gemeinderates aus dem Gemeinderatsclub im Mai dieses Jahres ihre absolute Mehrheit aufgegeben und die neuen Mehrheitsverhältnisse ermöglicht. Laut Pober seien “die politischen Verhältnisse und die Entwicklung in Villach in den letzten zwei Jahren von Skandalen geprägt und gelähmt gewesen und somit wenig zufriedenstellend. Die anderen sechs im Villacher Gemeinderat vertretenen Gruppierungen, ÖVP, FPÖ, Grüne, Verantwortung Erde, Bürgerliste Stechauner und der jetzt fraktionsfreie Gemeinderat Richard Pfeiler pflegen daher bis auf weiteres einen engen Gedankenaustausch, um diesen Stillstand zu überwinden.”