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Politik
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Alle gegen einen?

Fraktionen-Allianz formiert sich gegen SPÖ

Villach – Die neuen Machtverhältnisse in Villach bedeuten auch neue Wege der überparteilichen Zusammenarbeit. In einer Presseaussendung, die von allen politischen Fraktionen im Villacher Gemeinderat verfasst wurde, formiert man sich in einem temporären Arbeitsübereinkommen.

Arbeitsübereinkommen

Alle Villacher Gemeinderatsfraktionen wie ÖVP, FPÖ, Grüne, ERDE sowie die Gemeinderäte Bernd Stechauner und Richard Pfeiler haben sich auf ein temporäres Arbeitsübereinkommen, welches ein neues Kapitel in Villachs Stadtpolitik aufschlagen, soll geeinigt. Die politische Situation in der Stadt Villach ist laut Christian Pober „alarmierend, denn die Führungskräfte der 2015 vom Wähler mit einer absoluten Mehrheit im Gemeinderat ausgestatteten SPÖ verursachen eine Affäre, eine Krise nach der anderen und erschweren dadurch die sachliche Diskussion und Arbeit im Sinne der Villacher Bevölkerung. Die Liste an Skandalen und negativen Schlagzeilen ist lange und mittlerweile wohl hinlänglich bekannt. Einsicht bzw. ein klares Bekenntnis zur positiven Veränderung  sind seitens der Verursacher allerdings nicht erkennbar.“

Kritisiert wird auch das Albel „den Gemeinderat wenn überhaupt nur selektiv, nur dort wo es ihm passt, in Entscheidungen einbindet. Wirtschaftsförderungen z.B. die Förderung des Spielelandes im alten C&A mit 200.000 € wurden lange vor Beschlussfassung im Gemeinderat von Albel als fix verkündet. Die Entscheidung Bürgerräte einzuführen – das Engagement der Personen im Bürgerrat ist ausdrücklich zu würdigen – wurde am gewählten Gemeinderat vorbeigeschwindelt.“

In der Aussendung heisst es weiter: „Mit dem Ausschluss eines langjährigen SP-Mandatars und somit seiner Entbindung vom herrschenden Klubzwang, gab die SPÖ ihre Mehrheit im Villacher Gemeinderat auf. Diese neuen Mehrheitsverhältnisse verlangen noch mehr Verantwortung und bieten neue Chancen und Herausforderungen für die im Villacher Gemeinderat vertretenen konstruktiven Kräfte.“

Zeit für Neues

„Zeit für Veränderung“, meinen daher die eingangs genannten Fraktionen im Villacher Gemeinderat. Es soll mit sachlicher Zusammenarbeit auf Augenhöhe ein neues Kapitel der kooperierenden Kommunalpolitik in Villach aufgeschlagen werden: „Die chaotische Stadtführung kann so nicht weiter geduldet werden. Die SPÖ versucht immer Dinge am Gemeinderat vorbei zu spielen und somit die anderen Parteien zu umgehen. Das Team Peter Weidinger versucht immer konstruktiv für die Stadt zu arbeiten. Wenn sich nun die Möglichkeit ergibt, neue Mehrheiten zu finden, werden wir auch diese Möglichkeit nutzen, um für Villach das Beste zu erreichen. Wichtig ist, dass die Stadt im Mittelpunkt steht und nicht eine Partei. Das Zusammenspiel von 5 im Gemeinderat vertretenen Fraktionen wird sicher nicht immer einfach, bietet aber viele Möglichkeiten. Von einer außerordentlichen Sitzung um wichtige Anträge schneller zu besprechen bis zu gemeinsamen Zukunftskonzepten für die Stadt! Wenn es gute Anträge der SPÖ gibt werden wir denen aber positiv gegenüberstehen!“, so ÖVP Klubobmann Christian Pober zu den neuen Zeiten in Villach.

Christian Pober will die Stadt in den Mittelpunkt stellen – neue Mehrheiten ebnen den Weg für neue Ansätze - © 5min.at

 

FPÖ Klubobfrau Elisabeth Dieringer-Granzer

„Das Herz der Freiheitlichen schlägt für Villach! In den aufgebrochenen Mehrheitsverhältnissen und einer fairen Diskussionskultur sehen wir eine Chance zum Erhalt und Ausbau der Lebensqualität in unserer Stadt. Durch das Bündeln von überparteilichen Kräften im Gemeinderat und in Sachfragen können wir zukünftig auch ganz neue Wege gehen!“, findet FPÖ Klubobfrau Elisabeth Dieringer-Granzer.
 
Erwin Baumann sein Statement finden sie hier.
 
 

Klubobmann der Villacher Grünen, Florian Ertle 

„Wir Grüne stehen für eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen gewählten Gemeinderätinnen und -Räten, d.h. wir möchten im Rahmen von überparteilichen Diskussionen, die besten Lösungen für Villach erarbeiten und beschließen,“ sagt der Klubobmann der Villacher Grünen, Florian Ertle.
 
 

Sascha Jabali für die Verantwortung Erde

„Wir haben die Hoffnung, dass wir in unserer Stadt nun eine Politik nach dem Motto: „Kooperation statt Konkurrenz“ etablieren, und die Vielfältigkeit der verschiedenen Perspektiven aller Fraktionen als Chance erkennen. Dies wäre die Grundlage für einen gesellschaftlichen Wandel der unserer Bewegung als unumgänglich erscheint“, stellt Sascha Jabali für die Verantwortung Erde fest.

Bernd Stechauner für seine Bürgerliste

„Unter Politik verstehen wir den konstruktiven Austausch von Ideen und die Verwendung der Besten. Durch die nun geschaffene Möglichkeit Mehrheiten neu zu formieren, sehen wir neue lebendige Zeiten auf unsere schöne Stadt zukommen“, sagt Bernd Stechauner für seine Bürgerliste.

Richard Pfeiler

„Albel hat meine einst so erfolgreiche SPÖ fahrlässig ins Out manövriert. Für Villach ist die Zusammenarbeit aller Kräfte der Vernunft das Gebot der Stunde. Hier will ich meinen Beitrag leisten solange es mit meiner sozialdemokratischen Haltung vereinbar ist!, schließt Richard Pfeiler die Stellungnahmen der Parteien ab.
 
In den nächsten Wochen soll die Zusammenarbeit in weiteren Gesprächen vertieft, und ein „temporäres Arbeitsübereinkommen“ erarbeitet werden.“
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