Deutscher in Klagenfurt verurteilt
Verstoß gegen das Verbotsgesetz
Klagenfurt – "Meine Ehre heißt Treue" postete ein 31-jähriger Deutscher auf Facebook. Seine Strafe dafür heißt "Ein Jahr bedingte Haft und 6.000 Euro". Der Mann lebte von Ende September bis Ende Oktober 2015 in Klagenfurt. Heute fiel vor Gericht das Urteil.
“Meine Ehre heißt Treue” war der Wahlspruch der Schutzstaffel (SS). Die Verwendung ist in Österreich und Deutschland strafbar. Wie der ORF berichtet, wurde der 31-jährige Deutsche heute in Klagenfurt zu einem Jahr bedingter Haft und zur Zahlung von 6.000 Euro wegen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz verurteilt. Der Mann soll laut ORF sein Benutzer-Profilbild auf Facebook mit dem SS-Wahlspruch „Meine Ehre heißt Treue“ versehen und das Bild „Hitler gefällt das“ geteilt haben. Seine Seite war öffentlich zugänglich. Zu dieser Zeit lebte er in Klagenfurt.
Angeklagter bereits vorbestraft
Staatsanwältin und Verteidigerin hatten durchaus unterschiedliche Ansichten darüber, ob der Angeklagte die NS-Ideologie verherrliche. Für ihn selbst bedeute „Meine Ehre heißt Treue“ ein Bekenntnis zur eigenen Familie. Dass der Spruch verboten sei, wusste er jedoch. Der Mann ist in Deutschland mehrfach wegen schwerer Körperverletzung und Nötigung verurteilt worden. Auch wegen Hakenkreuzschmierereien sei laut ORF schon gegen ihn ermittelt worden, er sei aber laut eigener Aussage nur daneben gestanden und habe auch keine Strafe erhalten.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig.