Demo gegen schwarz-blaue Regierung geplant

Das Bündnis möchte sich gegen das zu erwartende Programm einer Regierung aus ÖVP und FPÖ positionieren, indem es an wesentliche Probleme der ersten Auflage der Koalition von 2000 bis 2005 erinnert und die Leitsätze aus dem Wahlkampf heuer in Erinnerung ruft. „Wir werden gegen verstärkte fremdenfeindliche Stimmungsmache und den kommenden Abbau von sozialen Errungenschaften wie Mitbestimmungsrechten auftreten sowie auf die folgenden Gefahren für unser gesellschaftliches Zusammenleben aufmerksam machen“, beschreibt die Bündnissprecherin Mira Zechner das Anliegen der Demonstration.

Mira Zechner: “Wir lassen uns als Gesellschaft nicht spalten”

“Das Bündnis geht auf Bundesebene von ähnlichen Entwicklungen wie unter der schwarz-blauen Regierung in Oberösterreich aus und nimmt deren Kürzungspolitik zum Anlass für Kritik”, heißt es in einer Aussendung des Bündnispartners LIEBE in Kärnten/Koroška. Durch das Ausspielen von verschiedenen benachteiligten Bevölkerungsgruppen würden soziale Sicherheitssysteme, wie durch die Kürzung der Mindestsicherung für Mehrkindfamilien und Geflüchtete, ausgehöhlt. Mira Zechner meint dazu: „Wir möchten zeigen, dass wir uns als Gesellschaft nicht spalten lassen, sondern zusammenhalten, unabhängig der sozialen oder geographischen Herkunft, und für einander einstehen, sobald Menschen aus unserer Mitte betroffen sind. Wenn essentielle Rechte unter Beschuss stehen, sind eben nicht nur einige wenige gemeint, sondern wir alle”, so Zechner weiter.