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Politik - Klagenfurt
Vorstellung Klagenfurter Leitbild © StadtPresse/Fritz

Priorisierung und Umsetzung

Klagenfurter Leitbild: Aktueller Stand

Klagenfurt – Zum 2015 eingeleiteten Reformprozess der Stadt Klagenfurt gehörte die Erstellung und Realisierung eines Leitbildes. Heute, Montag, wurde die bisherige Umsetzung von Bürgermeisterin Dr. Maria‐Luise Mathiaschitz und allen im Stadtsenat vertretenen Fraktionen bei einer Pressekonferenz vorgestellt.

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„Wir haben es uns 2015 zur Aufgabe gemacht, Lebensqualität, Arbeit und Wohlstand in unserer Stadt nachhaltig zu sichern und zu entwickeln“, sagte die Bürgermeisterin bei dem Pressegespräch, an dem auch die Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler und Christian Scheider sowie die Stadträte Frank Frey und Markus Geiger teilnahmen.

Beschluss bereits im Herbst 2016 gefasst

Grundlage für dieses Ziel sollte ein gemeinsames Leitbild sein, das unter Beteiligung von Experten aus allen Lebensbereichen (Universität, Wirtschaft, Sport, etc.) und mit Bürgerbeteiligung von Dr. Martin Strutz (Namos Kommunikations Agentur) erstellt worden ist. Im Herbst 2016 wurde das Leitbild einstimmig beschlossen, dann ging es an Umsetzung und Priorisierung. „Wir können uns nicht alles leisten, müssen weg vom Gießkannenprinzip und festlegen, wohin sich unsere Stadt entwickeln soll“, erklärte Bürgermeisterin Dr. Maria‐Luise Mathiaschitz.

Ziele: „Smart City“ und „Stadt der Begegnung“

Beim Prozess der Leitbilderstellung wurden die Ziele „Smart City“ und „Stadt der Begegnung“ festgeschrieben. Dafür gab es 130 Handlungsempfehlungen, 45 sind seit dem letzten Jahr bereits in Umsetzung und 60 weitere stehen auf der Agenda für 2018 (siehe auch hier). Alle 15 Gemeinderatsausschüsse haben sich in den letzten Monaten in intensiven und engagierten Diskussionen mit der notwendigen Prioritätenreihung befasst, die dann ausgearbeitet und einstimmig von den Gemeinderäten und Gemeinderätinnen verabschiedet worden ist.

Das ist noch geplant

Interessant ist, dass sich die Reihung der politischen Vertreter ziemlich mit den Bürgerwünschen deckt. An erster Stelle steht die Optimierung des Wirtschaftsstandortes Klagenfurt, mehr Betriebsansiedelungen, die Arbeitsplätze bringen. Weiters unter anderem: Eine wetterunabhängige Freizeitstruktur wie Hallenbad und Kinderspielplatz, Positionierung als Bildungshauptstadt und Weiterentwicklung der Bildungsangebote, Erweiterung und Lückenschluss des Radwegenetzes, Schaffung von Wohnraum in der Innenstadt.

Über die Parteigrenzen hinweg

Dr. Martin Strutz stellte die Priorisierung der Ausschüsse vor und zeigte die Überschneidungen mit den Bürgerwünschen auf. Er stellte auch fest, dass dieser Leitbildprozess einzigartig für Österreich sei, da man sich über alle Parteigrenzen hinweg entschieden hat, einen solche strategischen Prozess einzuleiten und den Weg gemeinsam zu gehen. Vzbgm. Jürgen Pfeiler berichtete, dass die Arbeit in den Ausschüssen mit viel Engagement und kontroversiellen Diskussionen stattgefunden hat. „Ein wichtiger Prozess, bei dem man sich ganz intensiv mit den Wünschen der Bürger auseinandergesetzt hat.“ Vizebürgermeister Christian Scheider unterstrich, wie wichtig es ist, Wünsche der Bevölkerung umzusetzen und verwies auf verschiedene Projekte, wie zum Beispiel das Mobilitätskonzept, das referatsübergreifend und gemeinsam mit dem Land erarbeitet wird.

Alle ziehen an einem Strang

Stadtrat Markus Geiger dankte ebenso wie die Bürgermeisterin Dr. Martin Strutz für die Leitbildarbeit und erklärte, dass die Bereiche aus seinen Referaten wie Wirtschaftsstandort, Belebung der Innenstadt, mehr Betriebsansiedelungen, die Schwerpunkte nicht nur im nächsten Jahr sein werden. „Einen Beginn haben wir zum Beispiel schon mit dem Projekt Kardinalviertel gemacht“, so Markus Geiger. Für Stadtrat Frank Frey wiederum ist schon die Herangehensweise an das Thema Leitbild, beispielgebend. „Die Bevölkerung wurde einbezogen und alle Stadtsenatsfraktionen ziehen an einem Strang“.

Bürgermeisterin Dr. Maria‐Luise Mathiaschitz fasste abschließend zusammen, dass man sich im Budget 2018, das morgen, Dienstag, dem Gemeinderat vorgelegt wird, dem Leitbild entsprechend, auf die großen Bereiche Bildung, Wirtschaft, Sicherung der Arbeitsplätze fokussiere.

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