Nach nur wenigen Verhandlungs-Tagen
Es geht los: SPÖ und ÖVP Koalition
Klagenfurt – Heute, für viele sehr schnell, konnte die Koalition zwischen SPÖ und ÖVP fixiert werden. Auf den Tag genau nach fünf Jahren als die Zukunftskoalition im Kärntner Landtag angelobt wurde, nach insgesamt sechs Verhandlungstagen und rund 30 Stunden Verhandlungen in großer Runde wurde die Entscheidung für eine rot-schwarze „Kärnten-Koalition“ bekannt".
Grundsätzlich gibt es ein “Ja” der beiden Parteien für eine gemeinsame “Kärnten Koalition”. Beide betonen ein Ziel: „Werden erfolgreich eingeschlagenen Weg für Kärnten gemeinsam weitergehen!”
SPÖ und ÖVP: “Gemeinsamer Weg”
Die Ressorts wurden also aufgeteilt und auch die Sitze in der künftigen Landesregierung sind bereits klar: Fixiert wurden von den Koalitionspartnern in spe bereits Zahl und Verteilung der Regierungsmitglieder (5 SPÖ, 2 ÖVP) – wer die neuen Regierungsmitglieder sein werden, werde man laut Kaiser und Benger, nach Beschlüssen der Parteigremien (SPÖ-Landesparteivorstand am 09.04 und ÖVP-Landesparteivorstand am 07.04.) bekannt geben. Die Ressortverteilung sieht grob zusammengefasst zurzeit wie folgt aus: Der SPÖ bleibt vor allem das Thema Bildung, Sport, Kunst und Kultur, Finanzen, Entwicklung und Forschung sowie Soziales und einige andere. Die ÖVP bekommt Straßenbaureferat, Wirtschaft, Industrie und Tourismus, Land- und Forstwirtschaft mit Jagd und Fischerei und ein paar weitere.
FPÖ: “Negative parteipolitische Stimmungsmache”
In einer ersten Reaktion auf die Bekanntgabe einer rot-schwarzen Koalition durch SPÖ-Chef Kaiser und ÖVP-Chef Benger erklärt der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Gernot Darmann, dass “nun ein parteipolitisch motivierter rot-schwarzer Oppositionskurs gegen die türkis-blaue Bundesregierung statt konstruktiver Zusammenarbeit für Kärnten droht. Ein erstes Beispiel dafür sei die negative parteipolitische Stimmungsmache der SPÖ wider besseres Wissen in der Frage des Koralmtunnels, heißt es in einer Aussendung.”
Team Kärnten – Köfer: “Schwächster Partner”
„Der heutige Tag beweist einmal mehr, dass sich die SPÖ mit der ÖVP den schwächsten und willfährigsten aller möglichen Koalitionspartner ausgesucht hat. Benger und Co. haben Grundsätze, Wahlkampfversprechen und Forderungen in Rekordzeit über Bord geworfen, um möglichst schnell bei der SPÖ koalitionären Unterschlupf finden zu können.“ So beurteilt Landesrat Gerhard Köfer die heute bekanntgegebene Einigung zwischen SPÖ und ÖVP ebenfalls via Pressemitteilung.