24 von 26 Stimmen:
Kärnten Koalition im Kärntner Landtag angelobt
Klagenfurt – Am Donnerstag, den 12. April 2018 fand die Konstituierende Sitzung des Kärntner Landtags statt. Die Landesregierung wurde gewählt und die 36 Angeordneten angelobt.
Der Regierungsvorschlag mit fünf SPÖ- und zwei VP-Regierungsmitgliedern wurde mit 24 von insgesamt 36 Stimmen gewählt. Zwei Stimmen waren ungültig, zehn Mandatare stimmten dagegen. Die neue Landesregierung besteht aus fünf SPÖ-Mitgliedern: Landeshauptmann Kaiser, seine Stellvertreterinnen Beate Prettner und Gaby Schaunig, sowie Sara Schaar und Daniel Fellner. Für die Kärntner Volkspartei sind der geschäftsführende Parteiobmann Martin Gruber und Ulrich Zafoschnig in der neuen Regierung vertreten.
Stellvertreter sind Morgenstern und Egger
Als Ersatzmitglied für Martin Gruber in der Kärntner Landesregierung wurde die 32-jährige Lendorferin Katja Morgenstern gewählt. Die stellvertretende VP-Bezirksparteiobfrau von Spittal ist Landesbedienstete und war langjährige Funktionärin in der Jungen ÖVP.
Stellvertreter von Ulrich Zafoschnig wird der 29-jährige IT-Unternehmer und Gemeinderat Armin Egger aus Radenthein. Aufgrund eines Auslandsaufenthalts kann Egger erst in einer der kommenden Sitzungen des Kärntner Landtags gewählt und angelobt werden. Deshalb übernimmt die bisherige Landtagsabgeordnete Karin Schabus interimistisch Eggers Funktion als stellvertretendes Regierungsmitglied.
14 Ausschüsse wurden gewählt
Ebenfalls auf der Tagesordnung standen die Bildung und Wahl der 14 Ausschüsse mit folgenden VP-Vertretern:
- Ausschuss für BürgerInnenbeteiligung, direkte Demokratie und Petitionen (BDP) mit Johann Weber;
- Ausschuss für Finanzen und Beteiligungsmanagement (FBM) mit Markus Malle;
- Ausschuss für Frauen, Generationen und Integration (FGI) mit Silvia Häusl-Benz;
- Ausschuss für Gemeinden, Feuerwehren und Katastrophenschutz (GFK) mit Herbert Gaggl;
- Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Soziales (GPS) Silvia Häusl-Benz;
- Ausschuss für Kultur, Sport und Europa (KSE) mit Johann Weber;
- Ausschuss für Ländlicher Raum und Infrastruktur (LRI) mit Ferdinand Hueter;
- Ausschuss für Naturschutz, Energie und Umwelt (NEU) mit Christian Benger;
- Ausschuss für Recht, Verfassung, Immunität, Volksgruppen und Bildung (RVI) mit Markus Malle;
- Ausschuss für Wohnbau, Arbeit und Technologie mit Christian Benger;
- Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Mobilität (WTM) mit Obmann Herbert Gaggl;
- Ausschuss für Wasserwirtschaft, Öffentliches Wassergut und Hydrographie (WWH) mit Ferdinand Hueter;
- Kontrollausschuss mit Christian Benger; Unvereinbarkeitsausschuss (UVA) mit Herbert Gaggl