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Politik - Villach
Hintergrund
Welches System gewählt wurde ist aktuell nicht bekannt. © Wernig/Stadt Villach

Live-Streaming

Kritik an vergesslichem Gemeinderat

Villach – Bereits seit einiger Zeit werden im Villacher Gemeinderat zwei Systeme für die Übertragung der Sitzungen getestet. „Ich begrüße diesen Schritt Richtung Transparenz politischer Entscheidungsabläufe“, sagt Bürgermeister Günther Albel im März. Nun hat man sich, laut Medienberichten, im Stadtsenat für ein System entschieden - wie uns auch bestätigt wurde. Allerdings vorerst ohne Archiv und vor einem Termin mit einigen Gemeinderatsfraktionen. Dies sorgt für Kritik.

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35.000 Euro soll das System kosten. Magistratsmitarbeiter selbst sorgen für den technischen Betrieb der Anlage. Doch während es in Klagenfurt z.B. ein Archiv gibt, verzichtet man in Villach vorerst darauf. Laut Auskunft der Stadt sei der Gemeinderat mehrheitlich dagegen – technisch wäre ein Archiv möglich und in der gewählten Lösung bereits inkludiert. Doch trotzdem, es hagelt Kritik von einigen Gemeinderatsfraktionen. Denn am Freitag war man zu Gesprächen eingeladen. Über die Entscheidung habe man aus der Zeitung erfahren.

Jabali: „Wurden nicht informiert“

„Die Gemeinderatsfraktionen wurden vom Bürgermeisterbüro erst für kommenden Freitag, den 06. Juni 2018, zur Fortsetzung der bisher stattgefundenen Gespräche zum Thema „Live-Übertragungen“ eingeladen. Wir waren daher überrascht, Günther Albels Pläne hierzu aus den Medien zu erfahren und hoffen, dass der Bürgermeister von der angekündigten Form der Umsetzung, die der interessierten Bevölkerung die Live-Übertragungen zum Nachsehen vorenthalten würde, noch ablässt“, teilt uns Sascha Jabali, im Namen der Gemeinderatsfraktionen von ÖVP, Verantwortung Erde, BLV und Gemeinderat Richard Pfeiler heute mit.

Die Fraktionen begrüßen die Live-Übertragungen, sprechen sich aber nach wie vor ausdrücklich für eine Lösung aus die das Nachsehen, der Gemeinderatsdebatten langfristig und unabhängig von den Sitzungszeiten ermöglicht. „Was in anderen Städten wie Klagenfurt möglich ist, soll im Sinne der Transparenz und der barrierefreien Nachvollziehbarkeit von politischen Diskussionen und Entscheidungsfindungen auch den Villacherinnen und Villachern angeboten werden“, so Jabali. In Klagenfurt sollen 90% der Ansichten auf das Archiv fallen. „Die Zeit der Hinterzimmer Politik ist vorbei, das müssen auch FPÖ Baumann und BGM Albel lernen“, so ÖVP Klubobmann Christian Pober abschließend.

Stadt: „Technisch kein Problem“

Laut Auskunft der Stadt Villach sei ein Archiv kein Problem. Auch würde Bürgermeister Albel sich nicht quer stellen. Sofern ein Antrag diesbezüglich eingebracht wird und sich der Gemeinderat dafür entscheidet, werde man ein Archiv nachreichen. Aktuell gibt es aber keine Mehrheit dafür. Auch verwehre man sich den Vorwürfen hier „nicht transparent“ handeln zu wollen.

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