Zum Thema:

18.09.2018 - 20:36Hallenbad: Gemeinderat beschließt Standort18.09.2018 - 08:55Sozialpreis für Patenschafts­projekt18.09.2018 - 08:03Team Austria im Anflug auf die Bermudas17.09.2018 - 20:39„Nimmerland“ passt Eintritts­preise an
Politik - Klagenfurt
Expertin Dr. Kathrin Stainer-Hämmerle (links), bei einer Pressekonferenz zum Thema Hallenbad im Juni. © 5min.at

Kritik am Bürgerrat

Hallenbad: Expertin nimmt Stellung­nahme zu Vorwürfen

Klagenfurt am Wörthersee – Der Standort gegenüber von Minimundus für das neue Hallenbad wurde heute im Senat von allen Parteien gutgeheißen, nächste Woche befasst sich der Gemeinderat damit. Zu Gast im Stadtsenat am Dienstag war Dr. Kathrin Stainer-Hämmerle, Politikwissenschaftlerin und Fachhochschulprofessorin. Sie nahm zu den medial geäußerten Vorwürfen, nämlich die nicht objektive Zusammensetzung des Bürgerrates und Manipulation für einen Standort, Stellung.

 5 Minuten Lesezeit (608 Wörter) | Änderung am 11.09.2018 - 18:00

Stainer-Hämmerle leitete gemeinsam mit Kommunikationsexperten und Politikanalysten Peter Plaikner den Bürgerrat für das Hallenbad. Dabei nahm sie zu den medial geäußerten Vorwürfen, nämlich die  nicht objektive Zusammensetzung des Bürgerrates und die Manipulation für einen Standort, Stellung.

Manipulationsvorwürfe wurden zurückgewiesen

Die Politologin erklärte detailliert den Prozess. Anhand der Kundenkartei der Stadtwerke sind insgesamt 700 Klagenfurter Haushalte angeschrieben worden, wobei man auf Bezirksverteilung und Altersstruktur geachtet habe. Insgesamt hätten sich 17 Personen gemeldet, zusätzlich sind noch zwei Personen aufgenommen worden, nämlich der Vertreter des Kundenbeirates der Stadtwerke (ist kein STW-Angestellter) und eine von der Resonanzgruppe als Bürgerrätin nominierte Klagenfurterin.

Ohne Anmeldung hätten sich dann noch vier weitere der angeschriebenen Personen direkt am ersten Tag des Bürgerrates eingefunden. Dass sich keine Jugendlichen gemeldet hätten bedauere man sehr, so Stainer-Hämmerle, darauf habe man aber keinen Einfluss gehabt. Den Manipulationsvorwurf, dass man den Bürgerrat in Richtung Standort Ostbucht beeinflusst habe, wies die Politologin scharf zurück.

Punkteverteilung half bei der Entscheidung

Man könne erwachsene Menschen, die in einem solchen Prozess anonym und ohne Namensnennung Punkte verteilen können, nicht beeinflussen. Vorher sei man jeden der vier Standorte abgefahren, Experten hätten diese vorgestellt und alle Fragen beantwortet. Es habe im Bürgerrat auch nicht – wie fälschlicherweise kommuniziert – eine Abstimmung über den Standort gegeben, sondern eine Punkteverteilung, die dann der Politik als Entscheidungshilfe dienen sollte.

Die eigentliche Entscheidung liege bei diesem Vorgehen immer bei der Politik, so Dr. Kathrin Stainer-Hämmerle. Bedauerlich finde sie es, dass Einladungen zur Diskussion mit den über die Medien bekannt gewordenen Kritikern von diesen einfach abgelehnt worden sind.

Bürgerbeteiligung durch Bügerrat notwendig

Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz stellte fest, dass sie die Bürgerbeteiligung in Form des Bürgerrates für notwendig halte und diese auch fortgesetzt werden solle. Die Entscheidung für den Standort Minimundus sieht sie auch als Teil ihrer Aufgabe als Bürgermeisterin – zusammenzuführen und nicht zu spalten.

„Nachdem aus den Rückmeldungen per Mail und in unserer Befragungsbox eindeutig hervorgegangen ist, dass der Standort Ostbucht abgelehnt wird und Angst vor einer Verbauung spürbar wurde, war klar, dass der zweite Standort in der engeren Wahl, also Minimundus, zum Zug kommen soll“, so die Bürgermeisterin. Bedauerlich findet es die Stadtchefin, dass mit so viel Emotion diskutiert wurde, dass direkt Risse in Freundschaften und Nachbarschaften entstanden sind, sogar Menschen beschimpft worden sind. „Das zeigt, dass wir dringend lernen müssen, andere Meinungen zu akzeptieren“.

Projektgruppe mit „den besten Köpfen“

Stadtrat Wolfgang Germ stellte fest, dass es nun eine konservative Entscheidung werde und dass ein touristisches Leuchtturmprojekt in der Ostbucht nun nicht zustande komme. Er möchte jetzt für die Umsetzung eine Projektgruppe mit den besten Köpfen installiert haben. Für die frei werdende Fläche am Areal des heutigen Hallenbades solle die Stadt selbst etwas bauen, so Germ.

Auch Standort Messe kam in Frage

Stadtrat Frank Frey stellte fest, es sei gut, dass die Standortdiskussion zu Ende sei, hält es für keine schlechte Einigung, hätte aber gerne noch den Standort Messe weiter untersucht. Stadtrat Markus Geiger unterstrich im Stadtsenat, dass die Bürgerbeteiligung sehr wichtig und eine Entscheidungshilfe ist. Der Standort Minimundus ist auch für die Tourismus-und Freizeitachse gut geeignet. Ebenso wie Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz hielt er fest, dass ein Bad mit 50-Meter-Becken für die Ostbucht nicht geeignet sei. Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler hält Bürgerräte für wichtig, diese sollen arbeiten, die Politik sich in dieser Phase heraushalten und dann die politischen Entscheidungen treffen.

Kommentare laden