Anzeigenflut über 1,5 Jahre
HTL Ferlach: Stellungnahme nach Ermittlungsende
Ferlach – Über 1,5 Jahre wurde die HTL Ferlach mit Anzeigen geradezu bombardiert. Die Vorwürfe reichten von Mitarbeiterüberwachung über Scheinrechnungen bis hin zu Waffenhandel und Unregelmäßigkeiten bei der Matura. Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt hat vor kurzem das Ermittlungsverfahren in allen Punkten eingestellt. Aus dem Büro von Bildungsdirektor Dr. Robert Klinglmair erreichte uns am Mittwochmorgen eine Stellungnahme, die wir im Wortlaut veröffentlichen.
In der Stellungnahme werden die vergangenen 1,5 Jahre noch einmal aufgerollt. Auch Direktorin Silke Bergmoser kommt darin zu Wort, gegen die sich viele der Vorwürfe richteten.
Die Stellungnahme aus dem Büro von Bildungsdirektor Dr. Robert Klinglmair
Im März 2017 wurde das erste anonyme Schreiben mit Vorwürfen gegenüber der HTL Ferlach an die verschiedensten Stellen österreichweit, vom Bundesministerium über politische Büros und Medien bis hin zu öffentliche Institutionen versendet. Diesem sollten noch viele weitere folgen: In Summe waren es rund 20 anonyme Schreiben in Papierform, mitunter bis zu 20 Seiten lang, sowie zahlreiche anonyme digitale Eingaben auf der Online-Plattform des Bundesamts zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) des Bundesministeriums für Inneres. Hinzu kamen zahlreiche parlamentarische Anfragen. In Summe ist der Akt „HTL Ferlach“ mehrere hundert Seiten stark.
Anonym angezeigt wurden neben Direktorin Silke Bergmoser, die die Schule seit 1.1.2014 leitet, auch mehr als ein Dutzend Lehrerinnen und Lehrer der Schule sowie auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LSR für Kärnten bis hin zum damaligen amtsführenden Präsidenten Rudolf Altersberger. Die sich wiederholenden zum Teil schweren Vorwürfe, die hauptsächlich gegenüber der Schulleiterin und Hauptverdächtigen Direktorin Silke Bergmoser erhoben wurden, können unter Missbrauch der Amtsgewalt sowie Untreue zusammengefasst werden und reichen von Mitarbeiterüberwachung, Scheinrechnungen über dubiose Dienstreisen und unzulässige Schüleraufnahmen, Waffenhandel bis hin zu Verletzungen der Aufsichtspflicht und Unregelmäßigkeiten bei der Matura. Verfasst wurden die scheinbaren Sachverhaltsdarstellungen von “besorgten Eltern”, einem “Sicherheits- und Initiativkreis” sowie von “besorgten Staatsbürgern” und schließlich “Hinweisgebern”.
Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt hat im Frühjahr 2017 die Ermittlungen eingeleitet und die gesamten Untersuchungen dem Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) des Bundesministeriums für Inneres übergeben, das Berichte zu diesen Überprüfungen im Rahmen von Amtshilfeverfahren angefordert hat. Parallel dazu gab es eine Innenrevision des Bundesministeriums bmbwf, die ebenfalls Direktorin Silke Bergmoser sowie betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mehrmals geprüft hat.
Nun, rund eineinhalb Jahre später und nach dem Vorliegen aller Berichte zu den rund 20 geprüften Themenbereichen des Bundesamts zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK), hat die Staatsanwaltschaft Klagenfurt das Ermittlungsverfahren in allen Punkten eingestellt, da kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung besteht. Die zusammenfassenden Berichte der Staatsanwaltschaft Klagenfurt wurden auch der die Oberstaatsanwaltschaft Graz vorgelegt.
„Ich bin sehr froh und erleichtert, dass diese doch sehr arbeitsintensive und auch anstrengende Zeit für mich und die betroffenen Kolleginnen und Kollegen der HTL Ferlach vorbei ist und die ungerechtfertigten Vorwürfe der anonymen Anzeigen und Eingaben auf diversen Plattformen nun ein für alle Mal abgehakt werden können“, so Direktorin Silke Bergmoser, die sich bei allen Kolleginnen und Kollegen der HTL Ferlach für die wertvolle Unterstützung speziell in den letzten Monaten bedanken möchte.
„Da die HTL Ferlach nach allen Prüfungen durch die Innenrevision des bmbwf und des BAK im Auftrag der Staatsanwaltschaft Klagenfurt nun wohl zu den bestgeprüften Schulen Österreichs zählt, kann die pädagogische Arbeit wieder selbstbewusst, zielgerichtet und bestätigt fortgeführt werden“, zeigt sich auch Landesschulinspektor Axel Zafoschnig zuversichtlich.Bildungsdirektor Robert Klinglmair hofft, dass nun endlich Ruhe in den Schulalltag einkehren wird und persönliche Befindlichkeiten, die zudem noch anonym geäußert worden sind, der Vergangenheit angehören. „Mit der erfreulichen aber vor allem erwarteten Einstellung der Verfahren kann Direktorin Silke Bergmoser nun wieder mit den engagierten Lehrerinnen und Lehrern konstruktiv den gemeinsamen Weg verfolgen, die Schülerinnen und Schüler der HTL Ferlach in und mit ihrer Ausbildung bestmöglich auf die Zukunft vorzubereiten.“
Dass zu jeder Zeit die Qualität der pädagogischen Ausbildung gewährleistet war, dafür sprechen unter anderem die regelmäßigen Siege und Auszeichnungen bei regionalen und nationalen Wettbewerben, wie zuletzt zwei österreichweite 1. Plätze beim Bundesfinale von Jugend-Innovativ.