SPÖ-Gemeinderat soll Frau geschlagen haben
Rücktritt nach Prügel-Vorwürfen
Villach – Die Vorwürfe gegen einen SPÖ-Gemeinderat wiegen schwer, er soll eine Frau geschlagen haben. Bei der ÖVP und FPÖ forderte man noch am Freitagvormittag den Rücktritt des SPÖ-Mandatars. Am Freitagmittag vermeldet die SPÖ Villach schließlich eben diesen Schritt.
Verhandelt wurde der Fall des SPÖ-Gemeinderats bereits Anfang November am Bezirksgericht Villach. Im August stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eigentlich ein, nahm sie aber nach neuen Hinweisen wieder auf. Je zwei Fälle von Körperverletzung und versuchter Körperverletzung wurden dem SPÖ-Mandatar vorgeworfen. Das Opfer soll eine Frau gewesen sein. Wie der ORF berichtet, gestand er zwar seine Schuld vor Gericht nicht ein, soll aber die Verantwortung für die Übergriffe auf die Frau übernommen haben. So sei eine Diversion möglich gewesen, mit der der Prozess schließlich auch endete – inkl. 4.790 Euro Geldbuße. Über die neuerliche Aufnahme des Verfahrens soll der Gemeinderat seine Partei nicht informiert haben.
Gemeinderat legt Mandat nieder
Am Freitagvormittag forderten sowohl die Villacher ÖVP als auch FPÖ einen Rücktritt. “Im Villacher Gemeinderat darf kein Platz für (potentielle) Frauen-Schläger sein“, erklärte zum Beispiel FPÖ-Klubobfrau Katrin Nießner. Ein Rücktritt sei daher die “logische Konsequenz”.
“Gewalt an Frauen, weder physisch noch psychisch, sind kein Kavaliersdelikt”, so Stadträtin Katharina Spanring (ÖVP). “Sofortige persönliche Konsequenzen” des Gemeinderats seien zu ziehen. Stadtrat Christian Pober (ÖVP) forderte von Bürgermeister Albel ein “Machtwort”, “denn die SPÖ wird mit jedem weiteren Richterspruch noch unglaubwürdiger als bisher.”
Am Freitagmittag bestätigt uns Stadtrat Harald Sobe: “Der Gemeinderat wird sein Mandat mit sofortiger Wirkung zurücklegen.” Zuvor habe es eine Besprechung der SPÖ Villach – einberufen von Bürgermeister Günther Albel – gegeben. Wichtig sei Sobe zu betonen, dass innerhalb der Partei “null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen” herrsche.
Wer folgt nach?
Stellt sich nun die Frage: Wer folgt nach? Dafür gibt es eine Liste, die eine strengen Rangfolge – ohne viel Spielraum – vorsieht. Auf Rang 1 der für die Nachfolge zu fragenden Personen stünde Irene Hochstätter-Lackner, die als derzeitige Nationalratsabgeordnete aber kaum zur Verfügung stehen dürfte. Auch die nachfolgenden beiden SPÖ-Politiker dürften nicht in Frage kommen. Schon wahrscheinlicher ist Peter Rader, der auf Rang 4 der Liste steht.