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So nah und doch so fern

Die größten Unterschiede in der österreichischen und deutschen Legislatur

Österreich – Auch wenn es von beiden Seiten immer wieder Häme hagelt – nicht nur geografisch sind sich Österreich und Deutschland nah. Auch die Kulturen zeigen durchaus Überschneidungen auf – wie etwa Volksfeste, Tracht oder eine geteilte Liebe zum Skifahren in den Alpen.

 3 Minuten Lesezeit (439 Wörter) | Änderung am 17.02.2019 - 14.45 Uhr

Manche Banausen meinen sogar, das Schnitzel sei in Bayern erfunden worden und damit gar kein Ergebnis österreichischer, sondern deutscher Hochkultur. Dennoch gibt es weitreichende Unterschiede zwischen den beiden Landen in der Mitte Europas, und das meint nicht nur den österreichischen Schmäh. Spätestens, wer es mit dem Gesetz zu tun bekommt, wird einige Feinheiten entdecken. Dieser Artikel stellt ein paar von ihnen vor.

Unterschiede in der Datenschutzregelung

Seit der umfassenden europäischen Datenschutzregelung sind diese Unterschiede vielleicht Schnee von gestern; lange markierten sie aber eine Differenz zwischen den beiden Ländern. Denn im österreichischen Datenschutzgesetz waren nicht nur Einzelpersonen, sondern auch juristische Personen (sprich: Zweckvermögen oder Personenvereinigungen) geschützt. Zuständig hierfür war die Datenschutzbehörde, die sich gesammelt um das Datenschutzrecht in Österreich kümmerte – im Gegensatz zu Deutschland, wo Datenschutzbeauftragte zur Erledigung dieser Aufgaben ernannt wurden.

Glücksspiel – unterschiedliche Freiheiten von Land zu Land

Glücksspiel ist ohnehin eine der am stärksten regulierten Industrien weltweit. Da ist es kein Wunder, wenn jedes Land sich eine besondere Art der Beschneidung für diesen Sektor ausdenkt. Auch zwischen Rot-Weiß-Rot und Schwarz-Rot-Gold bestehen hier gesetzliche Unterschiede. In Deutschland hat der Staat das Spielbankenwesen fest in der Hand. Insgesamt agieren auf diesem Markt nur neun staatlich konzessionierte sowie neun private, staatlich konzessionierte Unternehmen und erwirtschaften hierbei Umsätze im zweistelligen Milliardenbereich. In Österreich geht es ähnlich lukrativ zu – allerdings boomt hier vor allem die Online-Glücksspiel-Branche. Das Internet ist dabei kein gesetzloser Raum: Auch für die Online-Slots der österreichischen Firma Novomatic bestehen in Deutschland und Österreich unterschiedliche Regelungen. Beispielsweise ist die Lizenzvergabe für Online-Glücksspiel in Deutschland noch immer stark umstritten und nur Schleswig-Holstein hat sich bisher dazu ermächtigt, Lizenzen hierfür auszuteilen. Im Gegensatz dazu gibt es mit win2day.at einen Anbieter, der in ganz Österreich legales Online-Glücksspiel ermöglicht. Am meisten Profite entstehen allerdings immer noch in der Grauzone – wie der Staat dieses lukrative Feld für sich nutzen will, wird also nur die Zukunft verraten.

Reiche Rentner in Österreich

Mit der Altersarmut titeln viele deutsche Zeitungen – in Österreich ist dabei weniger Not am Mann. Denn österreichische Rentner*innen bekommen knapp sechzig Prozent mehr als ihre deutschen Nachbarn; und mit knapp 1400 Euro lässt sich deutlich besser in Würde altern als mit nur 900. Vor allem, wenn man schon zwei Jahre früher in den Ruhestand eintreten darf.

Fazit: In Österreich kann man nach Herzenslust Glücksspiel betreiben, muss nicht ganz so lange arbeiten und bekommt dennoch mehr Geld – gut möglich, dass da der ein oder andere Deutsche Lust bekommt, ins Land des Almdudler auszuwandern. Wir sagen: Servas!

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