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Politik - Klagenfurt
© Fotomontage/Bild Scheider: Stadtpresse Klagenfurt / Martin Steinthaler Bild: Mathiaschitz: Stadtpresse Klagenfurt / Fotostudio Stippich

Nach verbaler Entgleisung:

FPÖ fordert Rück­tritt der Bürger­meisterin

Klagenfurt – Nachdem in der letzten Sitzung des Klagenfurter Gemeinderates SPÖ-Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz eine "Diagnose" über den Geisteszustand von Stadtrat Christian Scheider erstellte und ihm eine "retrograde Amnesie" unterstellte - wir haben berichtet - fordert der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann die Bürgermeisterin zum Rücktritt auf. Schlechter Umgang mit Mitarbeitern und Entgleisungen im Gemeinderat können so nicht mehr hingenommen werden, sagt auch Klubobmann der Freiheitlichen im Gemeinderat Andreas Skorianz.

 3 Minuten Lesezeit (402 Wörter) | Änderung am 19.12.2019 - 12.43 Uhr

„Mathiaschitz ist seit geraumer Zeit eine unzumutbare Belastung für die Landeshauptstadt. Sie sollte dem Schrecken endlich ein Ende bereiten und zurücktreten“, so Darmann. Der FPÖ-Chef erinnert an eine Vielzahl an Vorfällen mit der pietätlosen Ehtiopian Airline-Entgleisung an der Spitze. Mittlerweile vergehe keine Sitzung des Gemeinderates in welcher die Bürgermeisterin Mitglieder des Gemeinderates nicht beleidige, heißt es seitens der FPÖ. “Mit der Beschimpfung und Beleidigung an Stadtrat Christian Scheider in der letzten Sitzung sei ein Höhepunkt erreicht worden”, sagt Skorianz.

“Ruppiger Umgangston”

Die Bürgermeisterin sei aber auch für ihren ruppigen Umgangston bekannt, der schon viele persönliche Mitarbeiter zum Aufgeben gezwungen hat, ist sich die FPÖ sicher. „Mathiaschitz wurde auch schon mehrfach der Unwahrheit überführt, nicht nur rund um ihren Ethiopian Airline-Sager“, so Darmann. Laut FPÖ habe die Bürgermeisterin beim „For Forest“-Projekt und beim geplanten Bau einer Großmoschee in Klagenfurt die Klagenfurter Bevölkerung bewusst falsch informiert. „Mathiaschitz zeichnet sich durch Bürgerferne, Unglaubwürdigkeit, politische Jähzornigkeit und eine mittlerweile für Klagenfurt zur Gefahr gewordene fehlende wirtschaftspolitische Kompetenz aus, etwa rund um die Zukunft der Klagenfurter Messe. Sie ist nicht länger tragbar“, betont der FPÖ-Chef.

“Wir werden das nicht hinnehmen”

“Auch die Vorsitzführung der Gemeinderatssitzungen sei ein Skandal. Ungerechtfertigte Maßregelungen, Wortentzüge und Beleidigungen gegenüber Gemeinderäten/innen sind des Rathauses nicht würdig und abzustellen”, sagt Skorianz. Der Vorwurf, Scheider hätte Erinnerungslücken gehe zudem ins Leere. Es sei die Bürgermeisterin, welche es mit der Wahrheit nicht so genau nehme und offenbar Erinnerungslücken habe, ist sich die FPÖ sicher. Das zeige sich immer wieder in der Fragestunde. So sei in der letzten Gemeinderatssitzung bei der Anfrage 56/19 betreffend des Besuches der Kölner Oberbürgermeisterin in Kärnten von Mathiaschitz behauptet worden, dass sie nie eine Einladung für ein Treffen mit der Oberbürgermeisterin erhalten hätte. Tatsächlich seien aber laut Auskunft des Kölner Bürgermeisters Werner Bartsch gleich mehrere Anfragen für ein Treffen an die Bürgermeisterin gesandt worden, welche alle unbeantwortet blieben. Wer habe nun Erinnerungslücken, fragt der Klubobmann.

“Respekt fehlt”

Mitarbeiter und Gemeinderäte hätten sich den Respekt der Bürgermeisterin verdient. Mobbing habe im Rathaus nichts verloren. Es sei an der Zeit, dass die Bürgermeisterin einmal Manieren lerne und die demokratischen Regeln im Gemeinderat beachte, schließt Skorianz.