Prüfung Landesrechnungshof
Klagenfurt konnte Schulden reduzieren
Klagenfurt – In seiner jetzt vorliegenden Prüfung hat sich der Landesrechnungshof Kärnten mit zwei Klagenfurter Themen befasst – dem Schuldenstand der Landeshauptstadt und dem Verkauf der Benediktinerschule.
Zur Entwicklung des Klagenfurter Schuldenstandes hebt der Landesrechnungshof hervor, dass sich die Schulden der Stadt im Zeitraum 2014 bis 2018 von 94,2 auf 53,9 Millionen Euro reduziert haben. Im Gegenzug stiegen die Rücklagen von 83,53 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 121,1Millionen im Jahr 2018. „Wir haben im Zuge des erfolgreichen Reformprozesses genug Rücklagen gebildet, um für Notlagen gerüstet zu sein“, erklärt Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz.
Benediktinerschule
Im Zusammenhang mit der Benediktinerschule stellt der Landesrechnungshof fest, dass die Landeshauptstadt Klagenfurt allein auf Basis des eingeholten Sachverständigengutachtens die Benediktinerschule an den ersten Kaufinteressenten veräußern hätte können. „Wir haben uns aber um größtmögliche Transparenz und ein bestmögliches Ergebnis zu gewährleisten, entschieden, ein strukturiertes Veräußerungsverfahren durchzuführen“, hält Mathiaschitz fest. Der Rechnungshof stellt dazu fest, „dass bei diesem Verfahren die Qualität des eingereichten Angebotes im Vordergrund stand und nach Maßgabe ausgewählter Kriterien sollte die beste Lösung für den Standort gefunden werden“. Weiters hebt der Rechnungshof positiv hervor, dass die Landeshauptstadt Klagenfurt ein strukturiertes Veräußerungsverfahren durchführte und so die Möglichkeit wahrnahm, anhand der Konzepte und angebotenen Kaufpreise, das für sie beste Angebot auszuwählen.
Stadt fühlt sich bestätigt
Die Landeshauptstadt Klagenfurt fühlt sich damit in ihrem Bemühen als Vorreiterin für einen verantwortungsvollen und transparenten Umgang mit öffentlichem Vermögen bestätigt. Bezüglich einzelner Details des strukturierten Veräußerungsprozesses gibt es unterschiedliche Zugänge und Anregungen des Landesrechnungshofes. Die Landeshauptstadt betont, dass sich die Stadt bei der Abwicklung des strukturierten Veräußerungsprozesses im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben
bewegt hat. Die Transparenz des strukturierten Veräußerungsprozesses zeigt sich schon darin, dass sich unter den Interessenten ein nicht österreichisches Unternehmen befunden hat.