Klagenfurter FPÖ-Klubobmann fordert Transparenz bei Corona-Strafen

Klagenfurt – Die Corona-Pandemie brachte in Österreich etliche Maßnahmen mit sich, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Wer sich nicht daran gehalten hat, konnte mit Strafen rechnen. Genau diese Strafen sorgen beim Klagenfurter FPÖ-Klubobmann Andreas Skorianz für Kritik. Laut ihm gäbe es unzählige Beschwerden wegen ungerechter Strafen. Er fordert mehr Transparenz.

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In einer Aussendung vom heutigen Montag, dem 15. Juni, kritisiert der Klubobmann der Freheitlichen im Klagenfurter Gemeinderat, Andreas Skorianz, die in Klagenfurt verhängten Corona-Strafen. Darin heißt es, dass es bei der Volksanwaltschaft mittlerweile unzählige Beschwerden wegen vermeintlich ungerechtfertigter Strafen im Zusammenhang der Corona Krise gäbe. In Klagenfurt sei es aber, laut der Aussendung, offenbar unmöglich, diesbezüglich Auskünfte zu erhalten. “Meine Anfragen im Gemeinderat dazu wurden abgeschmettert. Weitere schriftliche Anfragen sind mit dem Hinweis auf das Amtsgeheimnis zurückgewiesen worden”, erklärt Skorianz.

Skorianz: “Wo bleibt da die Transparenz?”

Skorianz kritisiert, dass sich das Magistrat Klagenfurt bei Anfragen zur Corona Krise hinter dem verstaubten Gesetz des Amtsgeheimnisses verstecke. “Wo bleibt da die Transparenz? Eine moderne Verwaltung sieht anders aus. Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, wie mit den Corona-Zwangsgesetzen in Klagenfurt umgegangen worden ist”, sagt der Klubobmann.

Skorianz verlangt Aufklärung

Auch über das “oft sehr harte Eingreifen des Klagenfurter Ordnungsamtes” gäbe es, laut der FPÖ-Aussendung, etliche Beschwerden. Auch hier seien entsprechende Anfragen nicht beantwortet worden. Auch das Abmontieren der Bänke in der Klagenfurter Innenstadt sorgt bei Skorianz für Kritik. Er fragt in der Aussendung: “Was hat die Bürgermeisterin zu verheimlichen? Hat es gar rechtswidrige Weisungen zum Einschreiten in der Corona Krise gegeben?” Als Gemeinderat und Bürger der Stadt Klagenfurt verlange Skorianz diesbezügliche Aufklärung.

Der Klubobmann der Freheitlichen im Klagenfurter Gemeinderat, Andreas Skorianz, fordert Transparenz bei den Corona-Strafen. - © Stadtpresse Klagenfurt