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Aktuell - Kärnten
SYMBOLFOTO © Hannah Kulmitzer

Im Pressefoyer nach dem Ministerrat

Anschober: „171 Corona-Impf­stoff­projekte in Tes­tung“

Kärnten – Nach dem Ministerrat fand am Dienstag, dem 30. Juni 2020, um 9 Uhr, ein Pressefoyer statt. Darin informierte die österreichische Bundesregierung über die aktuellen Entwicklungen. 

 2 Minuten Lesezeit (340 Wörter)

Im Rahmen des Pressefoyers nach dem Ministerrat am Dienstag, dem 30. Juni 2020, um 9 Uhr, informierte die österreichische Bundesregierung über die aktuellen Entwicklungen. So informierte Finanzminister Gernot Blümel über die Möglichkeit der degressiven Abschreibemöglichkeit. Sie soll ein Anreiz zum Investieren. „Dies gilt auch für Elektro-KFZ“, so Blümel.

Investitionsprämie für Standort-Förderung

Weiters wurden Steuerstundungen ermöglicht. Diese sollen nun bis ins nächste Jahr verlängert werden. „Automatisch ohne das ein weiterer Antrag gestellt werden muss“, erläutert der Finanzminister. „Auch die exportierenden Unternehmen sollen unterstützt werden“, informiert Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. Eine weitere zentrale Maßnahme ist die Investitionsprämie, um den österreichischen Standort zu fördern. „Rund 1 Milliarde Euro wurden dafür zur Verfügung gestellt“, so Schramböck.

Morgen nächster Öffnungsschritt

Gesundheitsminister Anschober sprach über die Covid-19 Entwicklung in Österreich. Zurzeit würde es vor allem regionale Cluster geben. Österreichweit gesehen, ist die Ansteckungsrate aber gering. „Wir haben zurzeit eine stabile Situation. Bei den Hospitalisierungen gehen die Zahlen sogar nach unten“, so Anschober. Im Rahmen des Ministerrates wurde der 10. Öffnungsschritt erlassen und ist mit 1. Juli rechtskräftig. Anschober betont aber, dass es zusätzliche Sicherungsmaßnahmen geben wird, sollten die Zahlen wieder nach oben gehen. Ab Donnerstag gibt es zudem ein neues Testprogramm. Hierbei handelt es sich um ein flächendeckendes Screening, welches auf schwierige Wohn- und Arbeitssituationen abzielt.

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Gesundheitsminister Im Bild: Gesundheitsminister Rudolf Anschober

Gesundheitsminister Im Bild: Gesundheitsminister Rudolf Anschober - © Andy Wenzel / BKA

Impfsituation in Österreich

Weiters ging der Gesundheitsminister auf die Impfsituation in Österreich ein. Erstmals wird die Grippeimpfung heuer in das Kinderimpfprogramm aufgenommen. Das bedeutet die Impfung wird für die Kinder gratis sein. „200.000 Dosen werden dafür zusätzlich in Sprayform zur Verfügung gestellt“, so Anschober. Für Corona seien aktuell rund 171 Impfstoffprojekte in Testung. 18 in klinischer Erprobung. Wie Anschober berichtet, sei Österreich gut aufgestellt, was den Zugang zu einem Impfstoff betrifft.  „Europa geht in dieser Frage gemeinsam vor“, erklärt Anschober.

Innenminister Nehammer informierte zur Änderung des polizeilichen Staatsschutzgesetzes, welches im Rahmen des Ministerrates beschlossen wurde.

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