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Aktuell - Kärnten
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Neues Konzept

Nach Stau-Fiasko: 24h-Grenzkon­trollen werden ausgeweitet

Kärnten – In einer Pressekonferenz am heutigen Montag, dem 24. August, sprach Landeshauptmann Peter Kaiser über die zukünftigen Corona-Maßnahmen in Kärnten und die Änderungen, die es geben wird, um Situationen wie an der österreichsichen Grenze am Wochenende zu verhindern.

 3 Minuten Lesezeit (444 Wörter)

Die Sitzung des Experten-Koordinationsgremiums stand heute, Montag, ganz im Zeichen der angespannten Stausituation an Kärntens Grenzübergängen von vergangenem Wochenende. Landeshauptmann Peter Kaiser berichtete, dass gemeinsam mit Exekutive, Bundesheer und Bezirksverwaltungsbehörden ein Konzept für die weitere Vorgehensweise in Zusammenhang mit künftigen Grenzkontrollen erstellt worden sei.

Stichprobenartige Kontrollen

Kaiser informierte über seine Vorgehensweise nach der gestrigen Information durch Bernd Riepan, Bezirkshauptmann Villach-Land, dass die Situation am Grenzübergang Karawankentunnel eskaliere. „Ich habe sofort versucht Bundesminister Rudolf Anschober telefonisch zu erreichen, was nicht gelang. Nach Rückruf seiner Kabinettchefin habe ich ihr die Situation geschildert. Da für die Gesundheit, der sich im Stau befindlichen Menschen Gefahr im Verzug war habe ich in Abstimmung mit ihr entschieden, dass ab sofort nur mehr stichprobenartig kontrolliert wird.“  Kaiser zitierte aus dem klarstellenden Erlass des Gesundheitsministeriums, der gestern Abend einlangte und künftig zu einem problemlosen Reiseverkehr führen soll: „Vor dem Hintergrund der derzeitigen verschärften Situation an den österreichischen Grenzen im Zusammenhang mit Reiserückkehrern kann von lückenlosen Kontrollen abgesehen werden.“ Das, so Kaiser, impliziere, dass zuvor eine Personalien-Registrierung aller Reisender vorgesehen gewesen sei.

Kommunikation müsse verstärkt werden

Der Landeshauptmann betonte außerdem, dass er schon seit längerer Zeit darauf hinweise, dass die Bundesregierung die Kommunikation mit den Bundesländern wieder zu verstärken habe. „Ich habe immer gesagt, wie wichtig rechtzeitige und entsprechende Kommunikation ist, und es hat am Anfang der Corona-Krise mit den regelmäßigen Videokonferenzen gut funktioniert. Leider haben diese aber spürbar abgenommen.“ Trotzdem wolle er kein politisches Kleingeld wechseln, denn es sei wichtig, dass die Entscheidungsträger weiterhin gemeinsam für die Österreichische Bevölkerung arbeiten. „Von mir gibt es keine Schuldzuweisungen – es darf ganz einfach nie mehr passieren“, so der Landeshauptmann.

Vermehrt 24-Stunden-Kontrollen

Auch die 24-Stunden-Grenzkontrollen sollen ausgeweitet werden. Das heute im Corona-Experten-Koordinationsgremium des Landes Kärnten erstellte Konzept sieht vor, dass bei Durchreisenden durch Gesundheitsbehörden, Polizei und Bundesheer stichprobenartig kontrolliert werde. Sieben Tage und 24 Stunden an den Grenzübergängen Karawankentunnel, A2 Thörl-Maglern, Wurzenpass, Loiblpass und Bundesstraße Thörl-Maglern. Von 6 bis 24 Uhr in Lavamünd und Grablach. Von 8 bis 18 Uhr am Seebergsattel. Temporäre Kontrollen gibt es am Nassfeld, am Plöckenpass sowie in Raunjak und am Paulitschsattel. Die Bestimmungen- sie wurden dem Büro von Gesundheitsminister Anschober schriftlich zur Kenntnis gebracht – treten ab Mittwoch dieser Woche, Null Uhr, in Kraft.

Danke an alle Einsatzkräfte

Besonders bedankt hat sich der Landeshauptmann bei allen Einsatzkräften, die vieles an Zorn abbekommen hätten. Gedankt hat Kaiser auch Bundesministerin Klaudia Tanner für die Unterstützung durch das Bundesheer. „Derzeit sind 235 Soldatinnen und Soldaten im Assistenzeinsatz, 122 spezifisch im Gesundheitsbereich.“

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