Novellierung der Bestimmungen:
Köfer: “Durchführung der Kommunalwahlen soll einfacher werden”
Kärnten – Seit geraumer Zeit drängt das Team Kärnten auf eine Novellierung der Bestimmungen für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Kärnten, welche kommendes Jahr wieder über die Bühne geben werden.
“Oberstes Ziel ist es, dass es für die Kommunen einfacher wird, die entsprechenden Wahlgänge durchzuführen. Ein bis jetzt großes Problem war, dass es für Kommunalwahlen andere Regelungen gab, als beispielsweise für eine bundesweite Wahl“, weiß Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer. Ein jetzt zwischen den Parteien abgestimmter Gesetzesentwurf würde, laut Köfer, sicherstellen, dass es zu einer Vereinfachung und Harmonisierung der wahlrelevanten Bestimmungen kommt.
“Eine Erleichterung für die Gemeinden”
Wesentlich sei für Köfer im Gesetzesentwurf die Flexibilisierung des Wahltages sowie eine Stärkung der Briefwahl. Ebenfalls solle es zu einer Pauschalierung von Kostenersätzen kommen, um hier kärntenweit für Einheitlichkeit zu sorgen: „Der Gesetzesentwurf, der im September im Landtag beschlossen werden soll, stellt eine Verbesserung und eine Erleichterung für die Gemeinden dar.“
Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer - © Team Kärnten