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Politik - Kärnten
SYMBOLFOTO © pixabay

Team Kärnten und FPÖ:

,,Das Projekt Corona-Ampel ist gescheitert“

Kärnten – Einen kapitalen Fehlstart legen aus der Sicht von Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer die Bundes- und die Landesregierung beim Thema Corona-Ampel hin. Auch FPÖ-Obmann Gernot Darmann zeigt sich unzufrieden damit, wie die Regierung derzeit handelt. 

 4 Minuten Lesezeit (488 Wörter)

Die beiden Politiker tun ihren Unmut über die Regierung kund und haben jeweils Verbesserungsvorschläge und Anmerkungen parat. Köfer wünsche sich mehr Transparenz und sieht die Maßnahmen als Empfehlungen, denen man folgen könne oder auch nicht. Darmann ist der Meinung, die Ampel würde mehr Schaden als Nutzen mit sich bringen.

Köfer: „Gut gemeint, schlecht gemacht“

„Es mag gut gemeint und gedacht sein, dass die Ampel regionale Unterschiede, was die Ausbreitung des Corona-Virus und die aktuelle Gefahr betrifft, abbildet. Die Umsetzung der Ampel ist aber alles andere als gut gemacht“, so der Team Kärnten Chef. Köfer spricht insbesondere darauf an, dass die Kriterien der Ampelschaltung überhaupt nicht transparent sind: „Das zeigt beispielsweise das Beispiel Linz, wo man für die Farbe Gelb überhaupt kein Verständnis hat und auch keine Maßnahmen setzen will. Wann springt die Farbe wirklich um? Das ist eine Frage, die nicht transparent erörtert wird und nicht für alle Bürger nachvollziehbar ist.“

Zudem sei es laut Köfer so, dass die Ampel noch auf überhaupt keiner Rechtsbasis stehe: „Das führt unweigerlich dazu, dass alles nur Empfehlungen sind, denen man folgen kann oder eben nicht. In Summe ist das Projekt Ampel vorerst gescheitert und darüber hinaus ist äußerst fraglich, was der Nationalrat zu Monatsende wirklich beschließen wird.“ Laut Köfer drohe zudem, dass die Ampel auch für parteipolitische Spielchen herangezogen wird: „Das hat heute der Bürgermeister der Stadt Linz bereits angedeutet.“

Darmann: ,,Mehr Schaden als Nutzen“

„Mit diesem weiteren unüberlegten und rechtlich nicht abgesicherten Schnellschuss hat sich die Regierung Kurz wieder nicht mit Ruhm bekleckert“, meint FPÖ-Obmann Gernot Darmann. Er befürchtet, dass aufgrund des derzeitigen Ampel-Konzepts die Regierung ein weiteres Mal durch diese Politik mehr Schaden als Nutzen anrichten werde.

Er denke auch, dass die vielen Pressekonferenzen von ihrer ,,monatelangen Untätigkeit“ ablenken sollen. Seiner Meinung nach werde die fehlende Vorsorge für den niedergelassenen Ärztebereich, durch mögliche neue Corona-Maßnahmen, zu Schäden für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt führen. ,,Diese Bundesregierung scheint nicht fähig, aus den Fehlern der letzten Monate zu lernen“, findet er.

Schnelltests für Bezirke

Es sei außerdem eine Katastrophe, dass trotz der Warnungen der FPÖ seit Juni dieses Jahres bisher für den niedergelassenen Ärztebereich keine Vorkehrungen getroffen worden sein sollen und nach wie vor für die Bevölkerung keine Schnelltests in den Bezirken zur Verfügung stehe. Die Landesregierung müsse, laut FPÖ, umgehend in jeder Bezirksstadt Schnelltests ermöglichen, um innerhalb weniger Stunden und ohne Nötigung der Bevölkerung für lange Anreisen Klarheit über Verdachtsfälle schaffen zu können. „Man fragt sich, wieso hier die Verantwortlichen in den vergangenen Monaten trotz der vielen Warnungen und Hinweise vonseiten der Ärzteschaft untätig waren“, so FPÖ-Obmann Gernot Darmann, der von der Regierung einmal mehr den ausreichenden Schutz der Risikogruppen einfordert.

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