Hallenbad-Vertrag: “Tanz auf dünnem Eis”

„Wir haben dem Antrag im heutigen Stadtsenat nicht zugestimmt. Was heute in der Sitzung präsentiert worden ist, wird den ohnehin angeschlagenen Finanzhaushalt der Stadt nachhaltig schädigen. Wären wir eingebunden gewesen, hätten wir auf Fehler hinweisen können. Doch weder wir Freiheitliche, noch die anderen oppositionellen Vertreter im Gemeinderat wurden bei Entscheidungen zum neuen Hallenbad eingebunden. Der Vertrag für das neue Hallenbad ist ein Tanz auf dünnem Eis“, sagt FPÖ-Chef Vizebürgermeister Wolfgang Germ und zeigt sich enttäuscht über den Alleingang von Mathiaschitz und ihrer „willfährigen politischen Beifahrer“.

600.000 Euro Abgang – gedeckt durch Lufteinnahmen?

„Die Zeche für die Planlosigkeit und das losgetretene finanzielle Debakel rund um das neue Hallenbad wird wohl nicht mehr Frau Mathiaschitz in der nächsten Amtsperiode zu verantworten haben, sondern die politischen Nachfolger“, sagt dazu Stadtrat Christian Scheider. Hätte man die STW 2014 bzw. 2015 das Projekt realisieren lassen, würde der Betrieb laut ihm schon laufen. Jetzt sei man wieder im Frühstadium, kritisiert er.

Vizebürgermeister Wolfgang Germ (FPÖ) - © 5min.at

“Es wird ein finanzielles Debakel geben”

Besonders fragwürdig, sieht Stadtrat Scheider den kolportierten Abgang von 600.000 Euro pro Jahr bei dem neuen Hallenbad, der quasi mit „Luft“ gedeckt werden soll. „Dieser Abgang soll mit jährlichen Einnahmen durch umliegende Projekte (Add – ons) erwirtschaftet werden. Bis heute ist unklar, welche Projekte hierfür überhaupt herhalten müssen. Was darf PORR am Areal konkret bauen? Es wird also spannend, wenn künftige Einnahmen auf Luftschlössern berechnet wurden“. Demnach habe der von den Stadtwerken für das Megaprojekt entsandte Vorstand Erwin Smole, laut Scheider schon „am Schleudersitz Platz genommen“. „So wie hier geplant wird, wird es am Ende ein finanzielles Debakel geben. Herhalten wird dann wohl der STW-Vorstand, der dann seinen Hut nehmen darf“, sagt er.

“Woher kommt das Geld?” 

Wie das neue Hallenbad mit den 42 Millionen Euro finanziert werden soll, sei noch immer unklar. Laut der Bürgermeisterin sei jetzt erst der Beginn einer Planungsphase, es sollen Arbeitsgruppen gebildet werden. „Wieviel zahlt die Stadt, wieviel wird es die Stadtwerke kosten, woher kommen wieviel Fördergelder, Bundes- und Landesmittel? Fragen, auf die Frau Mathiaschitz noch keine Antwort hat“, erklärt Germ. Infrastrukturelle Anbindungen und die Gestaltung des umliegenden Gebietes seien dazu weitere Kosten die nicht PORR, sondern der Steuerzahler zu zahlen hätte. Für Germ steht fest: „Sollte es zu Kostenüberschreitungen aufgrund der Bodenbeschaffenheit kommen, werden diese wohl weitere Millionengrenzen übersteigen. Entscheidungen wie diese werden uns im Stadthaushalt noch Jahre finanziell beschäftigen!“

Christian Scheider (FPÖ) - © Stadtpresse Klagenfurt / Martin Steinthaler

Lob an Thermenprojekt Lindau 

Als positiven Vergleich nennt Vizebürgermeister Germ erneut das Thermenprojekt Lindau am Bodensee. „Das ganze Konzept ist sowohl familienfreundlich, als auch sport- und wellnessorientiert und lässt keine Wünsche offen. Die Gesamtkosten betragen hierfür 35 Millionen Euro, wovon 15 Millionen durch die Stadt Lindau, der Rest durch Investoren finanziert wird. Der Blick nach Bayern lohnt sich hier also“, sagt Germ abschließend.