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Politik - Kärnten
© Dieter Kulmer Photography

Kärnten-Koalition zog Bilanz

Landes­regierung fasste 2020 über 1.800 Be­schlüsse

Kärnten – Zum Jahreswechsel zogen die Spitzen der Kärnten-Koalition - Landeshauptmann Peter Kaiser und Landesrat Martin Gruber - Bilanz über ein Jahr im Zeichen des Corona-Virus und gaben stellvertretend für die gesamte Landesregierung einen Ausblick auf 2021. 

 3 Minuten Lesezeit (444 Wörter)

Insgesamt fasste die Landesregierung in dieser Legislaturperiode 1.853 Beschlüsse. Der Landeshauptmann erklärte, dass der Ausbruch der Corona-Pandemie alle Referate und politischen Bereiche mit permanenten Herausforderungen konfrontiert habe. Trotz dieser schwierigen Situation sei es aber gelungen, einiges in Bewegung zu setzen.

Zahlreiche Investitionen

Im Sportbereich konnten 2020 die „Special Olympics“ noch durchgeführt und zahlreiche Investitionen in die Sportinfrastruktur getätigt werden, wie etwa in die Villacher Alpenarena. Im Bildungsbereich wurden vor allem in der Elementarpädagogik Fortschritte erzielt. 2021 sollen mit einer Novellierung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes weitere Verbesserungen erfolgen. Eine weitere wichtige gemeinsame Initiative der Koalition sei in diesem Jahr auch die Etablierung des heimischen Standortmarketings gewesen. Kaiser betonte zudem die aktive Europapolitik Kärntens.

Ein wichtiger Arbeitsschwerpunkt waren 2020 die Investitionen in die KABEG-Krankenhäuser, um eine flächendeckende und hochwertige medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherstellen zu können. Das von der Landesregierung beschlossene Investitionspaket sieht hier 154,57 Millionen Euro für die Jahre 2021 bis 2023 vor. 68 Millionen Euro werden in das LKH Villach investiert. Langfristig abgesichert werden konnte in diesem Jahr auch der Betrieb des Krankenhauses in Spittal. Zu Rekordauszahlungen kam es im Bereich der Hilfe in besonderen Lebenslagen: Alleine im November wurden 240.000 Euro an Kärntner überwiesen.

Im Wohnbaubereich strich Kaiser die 439 neu errichteten Wohneinheiten und 2.500 erfolgten Wohnhaussanierungen in Kärnten hervor. Für 2021 stehen 180,31 Millionen Euro für die Wohnbauförderung zur Verfügung. Am Arbeitsmarkt wurde der territoriale Beschäftigungspakt auf den bisherigen Höchststand von 62,88 Millionen Euro erhöht.

Corona-Pandemie war “beherrschendes Thema”

Landesrat Gruber bezeichnete die Corona-Pandemie als das „alles beherrschende Thema des Jahres 2020“. Viele der gesetzten Maßnahmen seien daher auch unter dem Punkt „Krisenbewältigung“ zusammenzufassen. Im Fokus stand dabei die Unterstützung von heimischen Unternehmen und Betrieben. Wirtschaft und Landwirtschaft wurden seitens der Politik auch durch eine Reihe von Gesetzespaketen unterstützt. Durch ein von der Landesregierung beschlossenes 400 Millionen Euro schweres Investitionspaket für die kommenden Jahre soll es auch für 2021 zu wichtigen, in dieser Höhe noch nie dagewesenen wirtschaftlichen Impulsen in Kärnten kommen.  Gruber: „Wir werden Kärnten aus der Krise hinausinvestieren und den Standort Kärnten voranbringen […].“

Kärnten nachhaltig stärken”

Im Straßen- und Wegebau soll 2021 ein neuer Höchststand des Baubudgets von insgesamt über 50 Millionen Euro erreicht werden. Davon sollen vor allem die Pendler in den ländlichen Regionen und die heimische Bauwirtschaft profitieren. 55 Millionen Euro werden dank Unterstützung der Bundesregierung in den Breitbandausbau in 22 Gemeinden investiert. „Wir setzen in dieser herausfordernden Zeit alles daran, um einerseits den verschiedenen Branchen zur Seite zu stehen und andererseits den Wirtschaft- und Lebensstandort Kärnten für die Zeit nach der Krise mit Zukunftsinvestitionen nachhaltig zu stärken“, betonte Gruber.