Wirtschafts­hilfen werden aus­gebaut und ver­längert

Wie berichtet, wird der Lockdown bis 7. Februar 2021 verlängert. Mehr dazu lest ihr hier. Im Zuge einer Pressekonferenz informierten Vizekanzler Werner Kogler, Finanzminister Gernot Blümel, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger, Bildungsminister Heinz Faßmann und Staatssekretärin Andrea Mayer über weitere Details der neuen Corona-Maßnahmen.

Überbrückungsfonds bis Juni verlängert

Vizekanzler Werner Kogler erklärt: „Das Maßnahmenbündel wird dabei helfen die Intensivstationen nicht zu überlasten. Jeder der ein Intensivbett braucht, soll eines bekommen.“ Wirtschaftshilfen werden in dieser Zeit die Überlebenschancen der Betriebe verbessern. Ziel der Hilfsmaßnahmen ist es rasch und treffsicher zu greifen und den Unternehmern eine gewisse Planungssicherheit zu geben. Der Vizekanzler betont, dass die Möglichkeit der Kurzarbeit verlängert und adaptiert wird. Ebenso der Fixkostenzuschuss. Dieser wird aus einer Bonuszahlung sowie einer Vorauszahlung bestehen und sich am Umsatz der vergangenen Zeiten orientieren. “Auch die Überbrückungsfonds in anderen Branchen, wie der Kultur, werden ausgebaut und bis Juni verlängert”, so Kogler. Als Beispiel nennt der Vizekanzler den Non-Profit-Fonds.

Ausfallbonus installiert

Finanzminister Blümel weist außerdem darauf hin, dass ein Ausfallbonus installiert wird. Dieser ersetzt bis zu 30 Prozent des Umsatzes bzw. bis zu 60.000 Euro pro Monat bis zum Ende der Krise. Alle Unternehmen, die aufgrund einer Schließung keinen Umsatz machen können oder indirekt von der Krise betroffen sind, können diesen in Anspruch nehmen. Des Weiteren wird der Härtefallfonds bis Juni verlängert.

“Schwarze Schafe haben keinen Platz”

Tourismusministerin Köstinger weiß, dass die Corona-Pandemie für die Tourismusbetriebe eine existenzielle Bedrohung darstellt. “Die aktuellen Schließungen werden aber auch dazu beitragen, um eine Perspektive für den Sommer schaffen”, so Köstinger. Drei Bereiche seien dafür wesentlich:  Konsequente Einhaltung aller Maßnahmen, um die Infektionszahlen zu senken, Testungen im Tourismus sowie das schnellstmögliche und umfangreiche Impfen. Weiters hebt die Tourismusministerin hervor: “Schwarze Schafe haben in Zeiten der Pandemie keinen Platz. Diese wenigen Betriebe gefährden die Existenz von vielen. Wir werden dabei nicht Zusehen.”

Distance Learning bis zu den Semesterferien

Bildungsminister Heinz Faßmann bedauert: “Die Virus-Mutation hat uns einen Strich durch die Rechnung gemacht. Das können wir nicht ignorieren und müssen einen Gang zurückschalten.” Daher ist der neue Termin für die Schulöffnungen erst nach den Semesterferien. In Kärnten ist das am 15. Februar. Bis dahin wird die Betreuung in den Schulen weitergeführt. Danach soll der Schulbetrieb mit einem dreifachen Sicherheitsnetz wieder starten: “Mit Masken im Unterricht, regelmäßigen Testungen und einem Ausdehnen der Klassen”, so Faßmann.

Veranstalter werden weiterhin vertröstet

Staatssekretärin Andrea Mayer weiß, dass die nächsten Wochen im auch im Kunst und Kultur Bereich hart werden. “Wir müssen auch weiterhin auf Veranstaltungen verzichten.” Es gibt noch kein fixes Datum für einen Neustart in diesem Bereich. Mayer: “Das wird auch noch einige Zeit dauern, aber dieser Tag X wird kommen.” Die Staatssekretärin weist aber darauf hin, dass es ein behutsames Öffnen mit Einschränkungen sein wird.

FFP2-Maskenpflicht in Museen kommt

Museen, Ausstellungshäuser und Bibliotheken können hingegen gleichzeitig mit dem Handel am 8. Februar wieder aufsperren. “Aber auch hier wird das Tragen von FFP2-Masken verpflichtend sein”, betont Mayer. Auch hier gelten weiterhin die Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen.