Auch aufgrund der Reisebeschränkungen:
Zigaretten: Deutlich weniger Schmuggelwaren 2020 sichergestellt
Kärnten – Das Finanzministerium zieht Bilanz über den Zigaretten- und Tabakschmuggel im Jahr 2020. In diesem äußerst reiseschwachen Jahr verringerten sich die Zigarettenaufgriffe des Zolls gegenüber dem Vorjahr von 2.062 Aufgriffen um 52 Prozent auf 995 Fälle. Die Zahl der sichergestellten Schmuggel-Zigaretten ging von 4,99 Millionen Stück um 42 Prozent auf 2,89 Mio. Stück zurück.
Zusätzlich zu den Zigaretten wurden in zwei illegalen Zigarettenfabriken 15,4 Tonnen Rauchtabak beschlagnahmt. Rund 60 Prozent der Schmuggelware wurden an der Zoll-Dienststelle Eisenstadt Flughafen Wien sichergestellt. Der Wert der beschlagnahmten Zigaretten verringerte sich gegenüber dem Vorjahr von 500.000 Euro auf 355.000 Euro.
Rekordeinnahmen aus Tabaksteuer
Die Reisebeschränkungen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie bedeuteten im Osten von Österreich einen Anstieg des Absatzes von legalen Tabakwaren und der Verbrauchsteuer-Einnahmen. In Folge der Reisebeschränkungen ging auch der kleinere, sogenannte Ameisenschmuggel zurück. Insgesamt stieg das Tabaksteueraufkommen im Jahr 2020 um 5 Prozent auf den Rekordwert von 1,99 Milliarden Euro. Der Absatz legaler Zigaretten stieg um 4,2 Prozent auf 12,23 Mrd. Stück, der Absatz von legalem Tabakfeinschnitt stieg um 14,9 Prozent auf 776,17 Tonnen. Bedeutend für die Verschiebung von illegalen Verkäufen zum legalen Absatz war auch, dass die Trafiken während des Lockdowns geöffnet blieben und damit die Versorgung mit legalen Tabakprodukten gewährleistet war.
Tendenz zu illegalen Zigarettenfabriken in der Europäischen Union
Aktuell ist innerhalb der Europäischen Union eine Zunahme illegaler Zigarettenproduktionsstätten festzustellen. Die einzelnen, getrennten Zigarettenbestandteile sind mit weniger Gefahr und Aufwand in die EU einzuführen, da Filter, Zigarettenpapier und Rohtabak verbrauchsteuerfrei sind und somit nicht gesondert überwacht werden. Finanzminister Blümel: „In den letzten Jahren standen große Zigarettenaufgriffe, oftmals in Containern aus China, an der Tagesordnung. Jetzt werden immer mehr illegale Zigarettenfabriken von osteuropäischen Banden betrieben. Wir werden auch weiterhin konsequent dafür sorgen, solche Fabriken im Keim zu ersticken und die Täter vor Gericht zu stellen“.
Internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Banden
Die österreichische Zollverwaltung arbeitet mit den zuständigen Behörden anderer Länder auch im Rahmen von Europol zusammen, um den grenzüberschreitenden illegalen Zigarettenhandel zu bekämpfen. International scheint insbesondere die Ukraine nach wie vor eine wichtige Produktionsstätte zu sein. Österreich dient den Schmugglern vorrangig als Drehscheibe zur Umladung und Weitertransport in besonders profitable Länder wie Großbritannien. Der Großteil der Fälle aus dem Jahr 2020 ist bereits rechtskräftig durch die Gerichte abgeschlossen. Die sichergestellten Zigaretten wurden für verfallen erklärt und in den meisten Fällen sowohl Geld-, Freiheits- als auch Wertersatzstrafen ausgesprochen.