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Appell für raschere Gespräche

Klagenfurter Parteien­gespräche: Designierter ÖVP-Stadtrat will mehr Tempo

Klagenfurt – Der designierte ÖVP-Stadtrat Max Habenicht drängt auf mehr Tempo bei den laufenden Parteiengesprächen in Klagenfurt und verlangt einen klaren Fokus auf die wirtschaftliche Krisenbekämpfung. 

 3 Minuten Lesezeit (436 Wörter) | Änderung am 29.03.2021 - 15.46 Uhr

Eine grundlegend positive Zwischenbilanz über die bisherigen Parteiengespräche zog das designierte ÖVP-Stadtsenatsmitglied Max Habenicht. Die Überlegungen des neuen, früheren Bürgermeisters Christian Scheider bezüglich einer „bürgerlichen Koalition“ seien prinzipiell nachvollziehbar: „Man muss aber klar sagen, dass die politischen Vorbehalte groß sind und das Wahlergebnis eine solche Variante nur sehr knapp hergibt. Stabile Mehrheiten sehen anders aus.“ Man habe bisher die jeweiligen Standpunkte auf einer korrekten Ebene ausgetauscht. Eine seriöse Gesprächsbasis ortet Habenicht aber auch mit der SPÖ. Der neue Parteivorsitzende Philip Kucher könne sich aufgrund seiner Erfahrung auf Bundesebene als gute Ergänzung der Stadtpolitik erweisen. Auch einer solchen politischen Zusammenarbeit kann der Innenstadtunternehmer einiges abgewinnen.

Habenicht will mehr Tempo

In jedem Fall ist es aus Sicht von Habenicht notwendig, das Tempo der Gespräche deutlich zu steigern. Immerhin stecke ganz Europa in der größten Wirtschaftskrise seit fast hundert Jahren: „Da steht Klagenfurt als Landeshauptstadt […] in einer klaren Verantwortung, zum Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie im Interesse der Betriebe und der Mitarbeiter beizutragen.“ Habenicht schlägt daher vor, abseits der laufenden Parteiengespräche umgehend eine „Corona-Klausur“ aller Gemeinderatsparteien unter Beiziehung ausgewiesener Wirtschaftsexperten durchzuführen.

Der designierte Stadtrat vermisst nicht nur entsprechende Konzepte beim künftigen Bürgermeister, sondern befürchtet eine wenig wirtschaftsaffine Grundhaltung: „Wenn im ersten großen Interview des frisch gewählten Bürgermeisters mit dem führenden Medium des Landes das Wort Wirtschaft‘ nicht ein einziges Mal vorkommt, dann ist das für mich ein Anlass zu ernster Sorge.“

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Max Habenicht

Max Habenicht - © WKK/Ferdinand Neumüller

Jonke: „Mediales Störmanöver unverständlich“

Verwundert zeigte sich Patrick Jonke, der designierte Büroleiter von Christian Scheider über die medialen Zwischenrufe des designierten ÖVP-Stadtrates Max Habenicht. Man habe zwar volles Verständnis, dass Habenicht aufgrund seiner Corona Erkrankung nicht am letzten Parteiengespräch teilgenommen habe und wünsche ihm gute Besserung, dass er sich aber nun mit medialen Störmanövern zu Wort melde, sei irritierend und entbehrlich. „Offensichtlich hat sich Habenicht bei seinen Parteikollegen über das letzte Parteiengespräch zu wenig informiert. Was nicht sein kann ist, dass konstruktiv verhandelt werden und dann in Aussendungen ein anderer Kurs kolportiert wird“, kritisiert Jonke und betonte: „Der Wahlkampf ist vorbei!“

In der ersten Runde der Parteiengespräche sei es nicht um Verantwortungsbereiche und auch nicht um Funktionen, sondern rein um Themen gegangen. Unsere Mitbewerber haben uns mitgeteilt, dass nun parteiinterne Gespräche folgen und ab Dienstag eine Fortsetzung der intensiven Parteiengespräche möglich sei, so Jonke. Parallel zu den Parteiengesprächen wird im Umfeld des designierten Bürgermeisters an einem Wirtschaftsgipfel gearbeitet.

 

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