Zoll beschlagnahmte im Vorjahr knapp 57.000 gefälschte Produkte

Die Anzahl der beschlagnahmten Sendungen hat sich damit gegenüber 2019 um 60 Prozent erhöht. Die daraus resultierenden Rechtsverfahren haben sich gegenüber 2019 nahezu verdoppelt, da bei angehaltenen Sendungen vielfach Fälschungen verschiedener Rechtsinhaber betroffen waren.

Gefälschte Waren wirken sich direkt auf Wirtschaftsstandort aus

„Der Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zählen zu wichtigen Triebkräften für Innovation und Wirtschaftswachstum. Das ist gerade jetzt wichtig, damit die Wirtschaft nach der Coronakrise wieder wächst“, gibt Finanzminister Gernot Blümel angesichts der Präsentation des Produktpiraterieberichts im Finanzministerium zu bedenken und erklärt weiter: „Ein starker Zoll schützt sowohl Verbraucher als auch Wirtschaft. Daher gilt mein Dank allen Zöllnerinnen und Zöllnern, die mit ihren Kontrollen gefälschte Waren aus dem Verkehr gezogen haben, bevor sie noch auf den Markt gelangen konnten.“

Finanzminister Gernot Blümel (link) präsentierte den Produktpirateriebericht 2020. - © BMF/Dunker

Über 90 Prozent wurden im Internet vertrieben

Eine besondere Herausforderung für den Zoll sind Fälschungen, die über das Internet vertrieben werden. Im Internet bestellte Waren werden in Kleinsendungen im Postverkehr oder durch Kurierdienste nach Österreich eingeführt. Im Jahr 2020 wurden auf diesen Vertriebswegen insgesamt 3.044 Sendungen mit online bestellten Fälschungen aufgegriffen, also 91,94 Prozent aller Fälle. 7,88 Prozent aller Fälle wurden auf dem Luftweg nach Österreich eingeführt.

Traurige Höchstwerte an gefälschten oder illegalen Medikamenten

Insbesondere gefälschte oder illegale Medikamente werden zunehmend in kleinen Päckchen oder Briefen versandt. In Österreich wurden im Jahr 2020 bei 3.420 Aufgriffen insgesamt 345.966 gefälschte und andere illegale Medikamente beschlagnahmt. So viele Fälle in einem Jahr hat der Zoll noch nie verzeichnet. Gegenüber 2019 ergibt sich eine Steigerung um mehr als 58 Prozent. Die Bedingungen, unter denen gefälschte und illegale Medikamente produziert, gelagert und transportiert werden, entsprechen nicht annähernd den geltenden pharmazeutischen Standards. Das Ergebnis sind oft mit Schadstoffen verunreinigte Medikamente oder Medikamente, die über- oder unterdosiert sind, oder solche, die überhaupt wirkungslos sind.

Gefahr im Kinderzimmer

Von 97 Prozent der zwischen 2010 bis 2017 im Schnellwarnsystem der Europäischen Kommission für gefährliche Non-Food-Produkte (RAPEX) erfassten gefährlichen gefälschten Waren geht ein schwerwiegendes Risiko aus. Spielwaren sind dabei die gängigsten Produkte, gefolgt von Bekleidung, Textilien und Modeartikeln. 80 Prozent der in der EU als gefährlich und gefälscht gemeldeten Waren sind für Kinder als Endverbraucher bestimmt (Spielzeug, Kinderpflegeprodukte und Kinderbekleidung). Der österreichische Zoll konnte im Vorjahr 23.370 gefälschte Spielzeuge, Spiele, und elektronische Spielekonsolen im Gesamtwert von 871.865 Euro (gemessen am Originalpreis) aus dem Verkehr ziehen. Darüber hinaus wurde im Rahmen von Schwerpunktkontrollen hinsichtlich Produktsicherheit die Einfuhr von 1.490 Spielwaren-Artikeln gestoppt. „Wenn unsere Zöllner Produkte aufgreifen, die für die Schutzbedürftigsten unserer Gesellschaft bestimmt sind, seien es Kranke oder eben Kinder, stimmt mich das besonders nachdenklich“, zeigt sich Blümel betroffen und ist umso mehr überzeugt: „Indem gefälschte Waren aus dem Verkehr gezogen werden, bevor sie noch auf dem Markt verteilt werden können, schützt der österreichische Zoll Wettbewerbsfähigkeit, Handel und Investitionen und nicht zuletzt Konsumentinnen und Konsumenten!“

23.370 gefälschte Spielzeuge, Spiele, und elektronische Spielekonsolen konnten im Vorjahr aus dem Verkehr gezogen werden. - © BMF/Dunker