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#Brennpunkt Benediktinermarkt

Kassierte Beträge nicht in Stadt­kasse eingezahlt

Klagenfurt – In Ära von Ex-Marktleiter sollen Kassenblöcke verschwunden sein. Außerdem sollen von ihm eingehobene Gelder nicht den Weg in die Stadtkasse gefunden haben.

 5 Minuten Lesezeit (637 Wörter)

Von Franz Miklautz. Am 18. November 2020 schickt Staatsanwältin Gabriele Lutschounig einen Brief an Klagenfurts Magistratsdirektor Peter Jost. In dem Papier möchte sie einige Fragen beantwortet haben. Unter anderem, wer von Oktober 2017 bis Februar 2019 „mit der Einhebung der Standgebühren (Marktentgelte) befasst“ war? Außerdem: Wer für die Ausgabe der „Zahlungsblöcke mit der Nummer 14 und der Nummer 29 verantwortlich“ war? Lutschounig fragt nicht grundlos, sondern „um die strafrechtliche Überprüfung des mitgeteilten Sachverhalts zielführend gestalten zu können“. Jost hatte zuvor eine Sachverhaltsdarstellung bei der Klagenfurter Staatsanwaltschaft eingebracht.

Gelder eingehoben, aber nicht eingezahlt

In dieser Sachverhaltsdarstellung – sie ist gegen unbekannte Täter gerichtet – geht es um verschwundene Kassenblöcke aus dem Klagenfurter Marktamt. Das kontrolliert die Märkte der Landeshauptstadt, darunter den bekanntesten: den Benediktinermarkt. Mitarbeitern des Amts war aufgefallen, dass unter einem ehemaligen Marktleiter zwei Kassenblöcke abhandengekommen waren. Eben jene mit den Nummern 14 und 29. Doch damit nicht genug: Wie 5 Minuten vorliegende interne Unterlagen der Stadt zeigen, sollen zudem Gelder, die der Ex-Marktleiter bei Standlern eingehoben hatte, nicht in der Stadtkassa gelandet sein. Es gilt die Unschuldsvermutung.

„Hüttenmiete“ und „Silvester“

Zwar hält sich die Höhe der nicht abgelieferten Beträge in Grenzen, dennoch handelt es sich dabei um Geld, das im Namen der Stadt eingehoben worden war. Das belegen zwei Zahlungsbestätigungen, die der Ex-Marktleiter ausgestellt hat und die seine Unterschrift tragen. Einmal ein Betrag von 2.000 Euro von einer Bäckerei für „Hüttenmiete“, ein anderes Mal knapp 163 Euro – Zahlungsgrund „Silvester“ – von einem Marktfieranten.

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Zahlungsbestätigung, die der Ex-Marktleiter ausgestellt hat.

„Erinnerung“

Eingehoben wurden die beiden Beträge im Dezember 2017 bzw. Mai 2018. Mehr als eineinhalb Jahre später, im Jänner 2020, „erinnert“ die Stadt den Ex-Marktleiter per Schreiben an die fehlenden Gelder: „Nach Durchsicht der Unterlagen in der Marktverwaltung wurde festgestellt, dass Beträge von insges. € 2163,20 von Ihnen mit Zahlungsblöcken kassiert wurden. Diese Beträge wurden bis jetzt noch nicht einbezahlt“, fordert ihn die Stadt auf, das Geld endlich einzuzahlen. Das „Erinnerungsservice“ entbehrt nicht einer gewissen Brisanz: Die Stadt ist bei der Suche nach den verlorenen Blöcken auf die Hilfe des Ex-Marktleiters angewiesen, denn trotz einer groß angelegten Suchaktion bleiben sie wie vom Erdboden verschluckt. Damit läuft die Stadt Gefahr, dass irgendjemand mit den Blöcken hausieren geht und in ihrem Namen Geld eintreibt. Fatal, würde das an die Öffentlichkeit dringen.

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Die Stadt „erinnert“ per Schreiben an die fehlenden Gelder.

Zurückgezahlt

Doch das „Erinnerungsservice“ trägt Früchte, zumindest teilweise: Vier Monate später, im April 2020, taucht ein Aktenvermerk auf, aus dem hervorgeht, dass es zu einem Gespräch des Ex-Marktleiters mit Magistratsdirektor Jost gekommen sei, in dessen Rahmen der ehemalige Marktchef wohl aufgefordert worden sei, „den Betrag (…) einzuzahlen“. Der Ex-Marktleiter bestätigt die Causa auf Anfrage: „Das stimmt. Aber ich habe das Geld damals (nach dem Inkasso, Anm.) ins Büro gegeben. Es war dann aber weg.“ Tresor habe es erst später einen gegeben. Jedenfalls habe er dann den Fehlbetrag bezahlt. Das steht auch so im Aktenvermerk: Die Sache „wurde mit dieser Einzahlung auch erledigt“, zieht die Stadt Resümee. Was Jost jedoch nicht davon abhält, die erwähnte Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft zu schicken. Dort steht die Entscheidung, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird aber noch aus: „Wir sind da noch am Anfang“, so Staatsanwältin Tina Frimmel-Hesse. Die verschwundenen Blöcke allerdings tauchen nie mehr auf.

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Der Autor

Der Klagenfurter Franz Miklautz ist als Investigativjournalist tätig. Unter anderem betreibt er die Plattform mediapartizan.at, auf der er regelmäßig Missstände aufdeckt. Er war nominiert für den Literaturpreis Wartholz VII und ist Gewinner des “Erostepost”-Literaturpreises 2014.