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Politik - Kärnten
Für Team Kärnten-Chef und Bürgermeister Gerhard Köfer ist die Öffnungsverordnung der Bundesregierung nicht konkret genug.
Für Team Kärnten-Chef und Bürgermeister Gerhard Köfer ist die Öffnungsverordnung der Bundesregierung nicht konkret genug. © Team Kärnten

Konkretisierung gefordert:

Team Kärnten: “Öffnungs­verordnung muss einfacher und verständlicher werden!”

Kärnten/Österreich – „Die Covid-19-Öffnungsverordnung des Bundes sorgt für zahlreiche Unklarheit, nicht notwendiges Wirrwarr und lässt in vielen Bereichen die notwendige Eindeutigkeit vermissen.“ – Darauf machte vor kurzem Team Kärnten-Chef Bürgermeister Gerhard Köfer aufmerksam. Er fordert Klarheit von der Bundesregierung.

 1 Minuten Lesezeit (154 Wörter)

„Bestes Beispiel sind hier die Freizeiteinrichtungen, wo von irgendwelchen ‘länger andauernden Interaktionen’ die Rede ist. Was soll das genau sein? Muss man keines der drei G (Anm.: geimpft, getestet, genesen) erfüllen, wenn man eine Freizeiteinrichtung allein besucht? Gilt das G-Prinzip nur für Gruppen?“, fragt Köfer in einer Aussendung. Er fordert von der Bundesregierung, umgehend für Klarheit zu sorgen und eine Vereinfachung der Bestimmungen: „Es ist der Sache überhaupt nicht dienlich, wenn diese wichtige Verordnung Interpretationsspielraum zulässt und rechtlich nicht eindeutig ausgestaltet ist.“

“Konkretisierung muss stattfinden”

Aus der Sicht Köfers müsse die Verordnung praxisnah und vor allem für jeden Bürger les- sowie anwendbar sein: „Die Mehrheit der Bevölkerung ist ohnehin schon Corona-müde und gerade deshalb sollte man einfache sowie verständliche Regelungen und Begrifflichkeiten wählen. Eine Konkretisierung muss stattfinden.“ Die neue Verordnung sei laut Köfer „einmal mehr kein Ruhmesblatt des Gesundheitsministeriums“.

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