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Veröffentlicht am 17.06.2021, 16:29

Nach Kritik von ÖVP, SPÖ & FPÖ

Wirbel nach Gewerbe­ausschuss: ERDE weist Vorwürfe zurück

Villach - Verantwortung Erde weist konstruierte Vorwürfe von FPÖ, ÖVP und SPÖ zurück. Gemeinderätin äußerte Sicherheitsbedenken zu geplanter Gasfarm im Bereich des Infineon-Geländes.
von Tanja Janschitz2 Minuten Lesezeit (304 Wörter)
ERDE-Fraktionssprecher Sascha Jabali: „Wir nehmen diese Vorgänge zum Anlass, in der nächsten Gemeinderatssitzung zu beantragen, die Geheimhaltung der Ausschusssitzungen aufzuheben."

Wie berichtet, plant die Infineon die Produktion von Wasserstoff für die Industrie und zukünftige Bus- und Autotankstellen in Villach. Für die geplante Gasfarm am Betriebsgelände braucht es eine Betriebsstättengenehmigung. Im Zuge des gestrigen Gewerbeausschusses stießen sie hierbei aber auf unerwarteten Widerstand. Denn Verantwortung Erde hat gegen die nötige Genehmigung gestimmt. Das sorgte für Wirbel in der Villacher Politik.

Erde weist Vorwürfe von FPÖ, ÖVP und SPÖ zurück

Anders als behauptet, spreche sich die Fraktion Erde prinzipiell für die Nachnutzung des in der Produktion der Infineon benötigten Wasserstoffs zum Betrieb von Bussen aus. “Bezüglich der Gasfarm habe ich jedoch Sicherheitsbedenken”, so Gemeinderätin Julia Hueter. “In Kärnten gab es auf dem Betriebsgelände der Glock Technology GmbH bereits 2019 eine Knallgas-Explosion mit Todesfolge im Zusammenhang mit Wasserstoff. Als langjährige Feuerwehrfrau kann ich, wenn ich meine Sorgfaltspflicht ernst nehme, nicht zustimmen, ohne das zugehörige Sicherheitskonzept genau zu kennen.” Die Bewegung sei von dem abgestimmten Versuch der etablierten Parteien, die tatsächlichen Vorgänge bewusst verzerrt an die Öffentlichkeit zu bringen, irritiert. “Es wurde offenbar versucht, die durch die Gemeinderatswahl gestärkte Fraktion mit einer falschen Tatsachenbehauptung in ein schlechtes Licht zu rücken”, heißt es seitens der ERDE.

“Geheimhaltung der Ausschusssitzungen aufheben”

Im Stadtrecht sei zudem das Veröffentlichen von ausschussinternen Informationen eigentlich nicht vorgesehen. „Wir nehmen diese Vorgänge daher zum Anlass, in der nächsten Gemeinderatssitzung zu beantragen, die Geheimhaltung der Ausschusssitzungen aufzuheben und sie für alle Bürger zugänglich zu machen. Dieser Schritt soll dazu beitragen, die politische Entscheidungsfindung in unserer Stadt transparenter zu machen und der bewussten Falschinformation durch die etablierten Parteien präventiv vorzubeugen. So können sich die Villacher selbst ein Bild der tatsächlichen Ausschussabläufe machen,“ informiert Fraktionssprecher Sascha Jabali.

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