"Nicht mehr zeitgemäß":
Klagenfurter GRÜNE kritisieren Ostspangen-Projekt
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Großprojekt Ostspange-Klagenfurt nimmt Fahrt auf„Die Überlegungen für die Ostspange haben bereits etliche Jahre auf dem Buckel, sodass diese Entscheidung unzeitgemäßer nicht sein kann. Die Ostspange steht im Widerspruch zum aktuellen Wissensstand und zu den selbst gesetzten Zielen hinsichtlich Klimaschutz, Verkehrswende aber auch verantwortungsvollem Umgang mit Grund und Boden und der Vermeidung weiterer Versiegelung. All diese Ziele werden durch dieses Projekt wieder einmal als Lippenbekenntnisse entlarvt“, kritisiert Clubobmann Philipp Smole das 16 Millionen Euro Projekt in einer aktuellen Aussendung vom heutigen Samstag, dem 19. Juni.
Weitere Evaluierung gefordert
Die seit Jahren rückläufigen Verkehrszahlen würden, laut Smole, eine eindeutige Sprache und berechtigte Zweifel am behaupteten Bedarf aufkommen lassen. Vor einer tatsächlichen Umsetzung brauche es daher jedenfalls noch eine Evaluierung durch eine unabhängige Stelle mit entsprechender Exptertise. „Die genannten 16 Millionen Euro gehen bei anderen – wichtigeren – Projekten ab und sollen lieber so investiert werden, dass den Bürger*innen nachhaltiger Nutzen daraus entsteht, und nicht nur einigen Grundbesitzern“, so Smole. In der Aussendung zeigt er einige Alternativen zum Großprojekt auf:
Alternativen zum Großprojekt
Laut Smole wäre anstatt des Ostspangen-Großprojekts eine konsequente Umsetzung und Weiterentwicklung des seit Jahren propagierten Radmasterplans erforderlich. Bisher hätten sich die Bemühungen im Anbringen von Fahrradstreifen an einigen Fahrbahnrändern erschöpft. Auch die Unterstützung und Entlastung des unmotorisierten Individualverkehrs in Form von Förderungen für (E-)Lastenräder, Fahrradanhänger oder der Errichtung zeitgemäßer Radabstellinfrastruktur wird von Smole gefordert. Außerdem würde sich Smole eine angemessene Beteiligung des Landes Kärnten an der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs in Klagenfurt mit optimiertem Liniennetz und besserer Taktung wünschen. “Im Gegensatz zu anderen Bundesländern wird unsere Landeshauptstadt bisher nicht mit den notwendigen finanziellen Mitteln ausgestattet, sodass viele Projekte mangels finanzieller Ausstattung zurückgestellt werden müssen. Auch bei der Dekarbonisierung der Busflotte drohen hohe Strafzahlungen bei Verfehlen der Ziele”, heißt es in der Aussendung.
Von Seite des Landes brauche es ein klares Bekenntnis zur Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs in Klagenfurt, sowie der Umsetzung der selbst gesetzten Ziele. Die Landeshauptstadt habe hier eine Vorbildfunktion, aber auch strategische Bedeutung bei der Erfüllung von Klimazielen, die auch aus Landessicht von höchstem Interesse sein sollte, so Smole, der abschließend erklärt: „Noch ist die Ostspange nicht gebaut. Die Verantwortlichen von Stadt und Land können jetzt beweisen, dass Ihr Klima- und Umweltschutzgetue vielleicht doch aus mehr besteht als aus Greenwashing und Lippenbekenntnissen.“