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Veröffentlicht am 16.07.2021, 16:30

Zu Streit im Kontrollamt

Scheider: "Erwarte mir Professionalität untereinander!"

Klagenfurt - Erst gestern berichteten wir über den Streit zwischen Magistratsdirektor Peter Jost und Kontrollamtsdirektor Johannes Rom. In einer Reaktion darauf nimmt Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) zu dem Thema Stellung und erklärt: "Es handelt sich um eine Situation, bei der wir die Scherben der Vergangenheit aufkehren müssen."
von Raphael Krapscha2 Minuten Lesezeit (358 Wörter)
Laut Scheider wurde die Aufhebung der unter Maria-Luise Mathiaschitz erstellten Dienstanweisung bereits rechtlich geprüft.

Wie gestern berichtet, hängt der Haussegen im Klagenfurter Kontrollamt schief. Unter Weisung der ehemaligen Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) muss Kontrollamtsdirektor Johannes Rom in Teilen seiner Tätigkeit das Okay der Magistratsdirektion einholen. Am heutigen Freitag, dem 16. Juli, nahm Bürgermeister Christian Scheider zur Diskussion rund um die Leitung des Klagenfurter Kontrollamtes Stellung: „Ich möchte jeglicher Diskussion vorausschicken, dass alle Maßnahmen und Entscheidungen, die getroffen werden immer im Blickwinkel voller Transparenz und der gesetzlichen Rahmenbedingungen erfolgen müssen“, hält Scheider zu Beginn seiner Stellungnahme fest.

“Müssen Scherben der Vergangenheit aufkehren”

In einer aktuellen Aussendung erklärt der Klagenfurter Bürgermeister: „Es hat entgegen anderen Behauptungen seit April acht Termine mit dem langjährigen Kontrollamtsdirektor Johannes Rom gegeben, in denen wir sehr intensive Gespräche geführt haben und feststellen mussten, dass es sich um eine Situation handelt, bei der wir die Scherben der Vergangenheit aufkehren müssen”, so Scheider, der ergänzt: „Direktor Rom hat mir in den Gesprächen berichtet, dass er vor meiner Amtszeit mit Hemmnissen und Problemen zu kämpfen gehabt hätte.“

Aufhebung bereits rechtlich geprüft

Wie es aus dem Büro des Bürgermeisters heißt, fordere Rom die Aufhebung der Dienstanweisung der letzten Bürgermeisterin sowie die direkte Unterstellung seiner Person unter den Bürgermeister. „Wir haben die Aufhebung der Dienstanweisung rechtlich geprüft und mit anderen Städten vergleichen lassen und sehen diesbezüglich verfassungsrechtlich derzeit keine Möglichkeit. Daher haben wir unter Beisein des Direktors des Landesrechnungshofes, Günter Bauer, den Kontrollamtsdirektor ersucht, eine Geschäftsordnung zu erarbeiten und vorzulegen, auf deren Basis die Aufhebung der Dienstanweisung möglich ist. Diese haben wir bisher nicht erhalten und konnten daher auch keine Lösung umsetzen”, so Scheider.

“Erwarte mir Professionalität im Umgang miteinander”

Der Bürgermeister ergänzt abschließend: „Ich vergleiche die aktuelle Situation aber mit häufigen Situationen in der Geschäftswelt. Es wird immer Kollegen geben, die kommen zwischenmenschlich besser miteinander klar und andere eben schlechter. Was ich mir erwarte ist jedoch Professionalität im Umgang miteinander und in allen Fällen eine gute Basis für professionelle Zusammenarbeit zu finden.“

Noch konnte, laut Scheider, keine Lösung gefunden werden, die Dienstanweisung wieder aufzuheben.

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