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Veröffentlicht am 23.12.2021, 15:11

Polit-Streit

Verfahrene Situation: Erde und SPÖ im Streit um den leeren Citybus

Villach - Die Erde wirft der SPÖ Machtspielchen vor und meinen sie würden so das "notwendige Citybus-Update verschleppen". Die SPÖ wiederum findet: "Dobernig hat seine Aufgaben nicht gemacht". Es ist eine verfahrene politische Situation.
von Carolina Kucher5 Minuten Lesezeit (605 Wörter)
Politstreit zwischen ERDE und SPÖ um den Citybus.

Laut Erde würde die SPÖ die neue Linienführung im Planungsausschuss blockieren. “Der Großteils leer fahrende City-Bus muss somit bis auf Weiteres auf der unattraktiven Strecke weiterfahren“, machen sie ihren Standpunkt deutlich.

28 Menschen benutzen täglich den Bus

Eine Evaluierung im Auftrag von Stadtrat Gerald Dobernig würde laut Erde deutlich zeigen, dass die Auslastung des Busses in keinem Verhältnis zu den Kosten steht. “Konkret beförderte der Bus im Untersuchungszeitraum durchschnittlich 28 Menschen täglich bei Kosten von fast 800 Euro pro Tag”. Um auf diese Missstände zu reagieren und dem Citybus eine zweite Chance zu geben, habe Stadtrat Dobernig dem Ausschuss für Stadt- und Verkehrsplanung einen Vorschlag für eine geänderte Linienführung zur Beschlussfassung vorgelegt. “Die Kosten für den E-Citybus steigen dadurch nicht. Konkret soll der Bus dabei die alte City-Bus-Strecke von der Innenstadt über das AMS zurück über Peraustraße und Moritschstraße in die Innenstadt führen. Doch durch die Ablehnung der SPÖ im Ausschuss muss der Bus nun bis auf Weiteres unverändert auf der bestehenden Linie verkehren”.

Dobernig hofft auf Kommunikation

Besonders befremdlich in dieser Situation sei für die ERDE die Vorgehensweise der SPÖ, die auf Kommunikation verzichtet. “Trotz mehrmaliger Einladungen und konkreten Nachfragen des Referenten wurden weder an ihn noch an den zuständigen Sachbearbeiter Fragen gestellt oder Anregungen eingebracht. Die Vorgehensweise zeigt klar, dass es hierbei um politische Machtspielchen geht. Die Auswirkungen treffen wie so oft die Villacher:innen. Ich fordere die SPÖ auf ihre durchschaubare Blockadehaltung zu unterlassen.“ so Dobernig weiter. Im kommenden Jahr steht mit der Vergabe des Stadtverkehrs ein großer und längst überfälliger Schritt in Villach auf dem Programm. „Ich hoffe, dass die SPÖ bis dahin zur Vernunft kommt und einsieht, dass es dringenden Aufholbedarf gibt. Anstatt auf politischen Hick-Hack, sollten wir uns auf die Arbeit konzentrieren.“ sagt Dobernig abschließend.

“So geht man nicht mit Geld um”

Stadtrat Harald Sobe (SPÖ) ist sich auf der anderen Seite aber sicher: “Dobernig hat seine Aufgaben nicht gemacht”. Bereits im Mai hätte laut SPÖ eine Evaluierung des E-City-Busses stattfinden sollen. “Ob es diese gab, wurde auch nicht auf Nachfragen im Ausschuss beantwortet. Stattdessen wurde eine Ausschreibung gemacht, die die Stadt vertraglich daran bindet, den E-City-Bus noch ein Jahr fahren zu lassen. Dobernig wurde im Ausschuss mit Zusatzantrag aufgefordert, eine neue Routenplanung vorzulegen”, erklärt Sobe dazu. Mehrheitlich sei Dobernig vom Ausschuss aufgefordert worden, als Verkehrsreferent tätig zu werden. “Bei 200.000 Euro in letzter Sekunde noch einen Beschluss für einen Bus, der bereits vertraglich gebunden ist, durchzupeitschen. So geht man nicht mit Geld um”, findet der SPÖ-Stadtrat.

Bus muss weiterfahren

Dobernig solle, so Sobe, seine Arbeit machen und nicht “Unwahrheiten in der Zeitung” verbreiten. Der Bus müsse schließlich fahren, da sonst Vertragsverletzungen stattfinden. “Wir haben Dobernig im Ausschuss ermahnt und dazu aufgefordert aus den „verpatzten“ 200.000 Euro das Beste herauszuholen. Und das heißt für uns – überdenken der Route! Wir können nicht wie in Tarvis am Markt sagen, wo der Bus stehen bleiben soll. Es braucht gute Überlegungen, strategische Evaluierungen und die Einbindung des Pendlerverkehrs, damit auch unsere Innenstadt gut entlastet und bedient wird”, betont Harald Sobe mit Nachdruck. Für ihn “ist das Kind schon in den Brunnen gefallen” und er hofft, dass “Dobernig nach dieser teuren Fehlaktion gelernt hat, wie man Politik macht und mit Geld umgeht”. “Denn noch einmal werden wir nicht versuchen, seine Versäumnisse und seine fehlende Kompetenz irgendwie zu retten. Das nächste Mal werden wir alle Karten auf den Tisch legen und ihn nicht mehr decken”, so die harten Abschlussworte des SPÖ-Politikers.

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