fbpx
Logo 5 Minuten
STARTSEITE > Graz Veröffentlicht am 14.01.2022, 11:10

Impfung, Verfassung und Hanf

Cannabis-Rechts­experte Pöltl meint: "Impf­gesetz ist verfassungs­widrig"

Graz - Wolfgang Pöltl als Experte zum Verfassungsrecht nimmt Stellung zum Impfgesetz und informiert warum jenes eigentlich laut ihm verfassungswidrig sei. Seiner Meinung nach sollten die Gesetzgeber statt einer Impfpflicht das Augenmerk lieber auf den aufstrebenden Hanf-Markt legen.
von Sabrina Tischler1 Minute Lesezeit (221 Wörter)
SYMBOLFOTO

Cannabis-Rechtsexperte Wolfgang Pöltl erklärt welche Aspekte der Impfpflicht gegen die Grundrechte verstoßen würden. Das Gesetz zur Impfung sei laut ihm insofern nicht verfassungskonform, da das Ziel und Zweck zur Eindämmung der Pandemie nicht erfüllt werden kann, solange sich Personen trotzdem noch der Pflicht entziehen können.

“Ziel und Zweck der Impfung kann nicht erfüllt werden”

Ein Erfolg bei der Impfpflicht könne nur garantiert werden, wenn die ganze Bevölkerung geimpft wäre. Dies solle auch zur Folge haben, dass die Ausbreitung des Covid-19-Virus tatsächlich eingegrenzt wird. “Das kann aber mit einer Impfpflicht nicht erreicht werden, wenn 1 Million Menschen sich der Impfung durch Einleitung tausender Verwaltungsverfahren entziehen können”, schreibt Pöltl. Jene Personen könnten sich durch Verwaltungsstrafverfahren und der Zahlung von 600 Euro vom Impfen quasi befreien.

“Interessant ist aber auf jeden Fall, dass der Gesetzgeber immer wieder gegen die Grundrechte verstößt.”

“Interessant ist aber auf jeden Fall, dass der Gesetzgeber immer wieder gegen die Grundrechte verstößt”, meint der Cannabis-Rechtsexperte. Dies fiel ihm auf als die Gesetzgeber seine Empfehlung nicht weiterverfolgten. Sein Gesetzesvorschlag beinhaltete die Regelung des Inverkehrbringens der Hanfpflanze, wie CBD-Blüten und CBD-
Öle. “Lieber verbringt man die Zeit damit, das Volk in Angst und Schrecken zu versetzen und rechtswidrig in die Grundrechte einzugreifen”, erwidert Pöltl.

Veröffentlicht am 14.01.2022, 11:10
Du hast einen #Fehler gefunden? Jetzt melden.

#Mehr Interessantes

#Mehr zum Thema

#Mehr von 5 Minuten

Startseite Neueste Beiträge

Info

Eilmeldungen Tarife & Werbung Datenschutzer­klärung Impressum

Regionen

Kärnten Villach Klagenfurt
Logo 5 Minuten

In #5min informiert durch den Tag.