Bei den Verhandlungen zwischen ÖVP und Grüne im Bezug auf die Erhöhung der Pensionen scheint es zu einer Einigung gekommen zu sein. Wie mehrere Medien berichten, soll ein entsprechendes Entlastungspaket bereits am Dienstag präsentiert werden. Dabei sei es der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen, neben der Mittelschicht vor allem auch die Haushalte mit niedrigen Einkommen zu entlasten.

Pensionserhöhung ab 2023

Das Einkommen der rund 200.000 PensionistInen mit Ausgleichszulage soll deshalb für das Jahr 2023 um rund 10 Prozent erhöht werden. Dies liege deutlich über dem gesetzlichen Anpassungsfaktor von 5,8 Prozent. Die Erhöhung setze sich aus einer “strukturellen Erhöhung der Ausgleichzulage und einer Direktzahlung für 2023 zusammen”, heißt es aus Regierungskreisen. Die Regierung kündigte außerdem bereits beschlossene Maßnahmen wie die Abschaffung der Kalten Progression an. Dies komme rund 60 Prozent aller Pensionisten zugute. Von der Valorisierung der Absetzbeträge würden 90 Prozent profitieren.

Einmalzahlungen geplant

“Für uns war immer klar, dass die Erhöhung mindestens beim gesetzlichen Anpassungsfaktor von 5,8 Prozent liegen muss. Darüber hinaus wird es nun Einmalzahlungen geben, um die Folgen der Teuerung, vor allem für Bezieher/innen geringer Pensionen, abfedern zu können”, wird Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in zahlreichen Medien zitiert. Auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sprach von einer “Einigung in wesentlichen Punkten”.