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Ein Foto auf 5min.at zeigt die beiden Rechtsanwälte Florian Höllwarth und Alexander Scheer.
Die Rechtsanwälte Florian Höllwarth und Alexander Scheer sind gegen die ORF-Haushaltsabgabe.

Anwälte wollen gegen ORF-Haushaltsabgabe vorgehen

Ab 1. Jänner 2024 soll jeder österreichische Haushalt eine Haushaltsabgabe für den ORF zahlen. Die beiden Rechtsanwälte Höllwarth und Scheer wollen nun dagegen vorgehen.

von Tanja Janschitz
1 Minute Lesezeit(124 Wörter)

Mit 1. Januar 2024 soll jeder österreichische Haushalt zur Zahlung einer Haushaltsabgabe für den ORF verpflichtet werden. Egal ob man diesen konsumiere oder ob man über ein empfangsbereites Rundfunkgerät verfüge. Die beiden Rechtsanwälte Florian Höllwarth und Alexander Scheer fordern daher eine Befragung der österreichischen Bevölkerung, ob sie denn überhaupt noch gewillt sind, staatliche Gelder für den ORF aufzuwenden. Dies soll in Form einer Volksbefragung durchgeführt werden.

Anwälte wollen Diskussion lostreten

Konkret wollen Höllwarth und Scheer die Parteien des Nationalrats mit einem Volksbegehren dazu bringen, das Schicksal des ORF einzuleiten. Dabei gehe es nicht darum, ORF-bashing zu betreiben [zu deutsch: Heruntermachen], betonen sie. Eher solle eine breite Diskussion losgelöst werden.

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