„Eindeutige Gewaltaufrufe“: Wiener Pro-Palästina-Demo findet nicht statt
Eine für Mittwochabend angemeldete Pro-Palästina-Demo in der Wiener Innenstadt ist wenige Stunden zuvor untersagt worden. Dieser Schritt sei "zulässig und geboten", sagte Polizeipräsident Gerhard Pürstl.
Man habe in diese Richtung vorgehen müssen, um zu verhindern, „dass der gewalttätige Konflikt im Nahen Osten auf die Straßen Wiens getragen wird.“ Pürstl berief sich auf jüngste nachrichtendienstliche Erkenntnisse, denen zufolge die ursprünglich als Mahnwache angemeldete Veranstaltung in „eindeutige Gewaltaufrufe“ in Richtung des Staates Israel münden hätte können.
Vollständige Auslöschung Israels wurde gutgeheißen
Im Vorfeld seien im Internet Einladungen zu der Mahnwache mit von der Hamas verwendeten Codes verbreitet worden, die ein freies Palästina und die vollständige Auslöschung des Landes Israel gutheißen bzw. propagieren. Die Veranstalterin der Kundgebung habe sich davon nicht distanziert, weshalb man sich nach einer „ganz sorgfältigen Abwägung“ dazu entschlossen habe, die Veranstaltung nicht stattfinden zu lassen. (APA / red 11.10.23)