Wie bereits berichtet, untersagte die Polizei eine für heute Samstagnachmittag geplante Palästina-Demonstration. Eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sei zu erwarten, so die Begründung der Beamten. Entsprechend der aktuellen Lage kündigten die Beamten am Freitag an, die Polizeipräsenz zu verstärken: „Die steirische Polizei ist mit einer dementsprechenden Anzahl an Einsatzkräften auf einen möglichen Einsatz am kommenden Wochenende vorbereitet“ – mehr dazu hier.

„Lage unruhig“

Die verstärkte Polizeipräsenz erwies sich als notwendig. Denn trotz des Verbotes fand die Palästina-Demo in der Grazer Innenstadt dennoch statt. Rund 30 Personen versammelten sich kurz nach 16 Uhr. Einige davon verwendeten Fahnen und riefen entsprechende Wortlaute. Nach wenigen Minuten verließen die Versammlungsteilnehmer in Kleingruppen den Platz in Richtung Herrengasse. Dort trafen diese Personen auf zirka 30 weitere Personen, die sich mit den Kleingruppen solidarisierten.

„Die Versammlung ist rasch auseinandergegangen, hat sich aber in die Herrengasse verlagert“, führt Polizeisprecher Heimo Kohlbacher auf Anfrage von 5 Minuten aus. Auf die Frage, wie die Lage vor Ort aussehe, verlautete Kohlbacher: „Es ist ein bisschen unruhig.“ Aber er kann beruhigen: „Die Polizei hat alles im Griff und die Personen auch darauf aufmerksam gemacht, dass die Versammlung nicht stattfinden darf.“

Festnahme

Während die Polizei in der Herrengasse die anwesenden Personen zum Grund ihres Zusammenkommens befragte, kam es zu einer Festnahme. Ein in Österreich wohnhafter jugendlicher Palästinenser sprach verbale Beleidigungen in Richtung eines Polizisten. Der Jugendliche wurde weggewiesen, kam aber kurze Zeit darauf zurück und verletzte einen Polizisten leicht im Gesicht. Daraufhin wurde er wegen Verdacht des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt festgenommen. Die Ermittlungen zum Sachverhalt laufen.

Sachverhalt wird geprüft

Die Grazer Polizei führte mehrere Identitätsfeststellungen durch. Die Verhältnismäßigkeit und der Dialog standen dabei im Vordergrund. Die Landespolizeidirektion Steiermark prüft nun, ob weitere Gesetzesübertretungen vorliegen.

Hinweis: Der Artikel wurde am 14. Oktober, um 18.50 Uhr aktualisiert. Neue Informationen basierend auf einer Polizei-Aussendung wurden hinzugefügt.