
Bundespräsident Alexander Van der Bellen kommt nach Kärnten
Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz am Freitag, dem 3. November 2023, Kärnten besuchen.
Unter dem Vorsitz von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) findet 3. November 2023 die ordentliche Landeshauptleutekonferenz in Villach-Warmbad statt. Geladen ist dazu ein hoher Gast, wie der Sprecher des Kärntner Landeshauptmannes, Andreas Schäfermeier, auf Nachfrage von 5 Minuten bestätigt: „Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird im Zuge der LH-Konferenz Kärnten besuchen.“ Zwar werde er nicht aktiv an der Konferenz teilnehmen, allerdings soll es im Vorfeld ein Gespräch mit dem Kärntner Landeshauptmann und im Anschluss eines zwischen dem Bundespräsidenten und den Landeshauptleuten geben.
Kärntner Vorsitz bei Landeshauptleutekonferenz
Kärnten hat mit 1. Juli 2023 vom Burgenland den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz übernommen – wir haben berichtet. Landeshauptmann Peter Kaiser steht damit im zweiten Halbjahr 2023 an deren Spitze. Das Motto lautet „Gemeinsam Krisen meistern und Zukunft schaffen“. Einen Schwerpunkt bildet die Neuverhandlung des Finanzausgleichs. Über ihn werden bestimmte Abgabenerträge, welche der Bund einhebt, zwischen Bund, Bundesländern und Gemeinden aufgeteilt. Im zweiten Halbjahr 2023 hat Kärnten auch im Bundesrat, der Länderkammer im Parlament, den Vorsitz inne. Für ein halbes Jahr ist Claudia Arpa Präsidentin des Bundesrates – mehr dazu hier.