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Klagenfurter Budget: Taskforce ortet Einsparungspotential

Mit Hochdruck wird derzeit im Klagenfurter Rathaus an der Budgeterstellung für das kommende Jahr gearbeitet. Nun liegen erste Teilerfolge mit konkreten Einsparungspotentialen vor.

von Tanja Janschitz
Tanja Janschitz Onlineredaktion 5min.at
2 Minuten Lesezeit(252 Wörter)

Die Budgeterstellung habe derzeit oberste Priorität, denn es gelte in jedem Fall die sogenannte Zwölftelregelung zu vermeiden, heißt es seitens der Stadtpolitik nach der heutigen Stadtsenatssitzung. Eine solche Regelung würde unter anderem bedeuten, dass ausschließlich dringend notwendige oder gesetzlich vorgeschriebene Ausgaben ausbezahlt werden können. Subventionen und Förderungen von beispielsweise Sport- und Kulturvereinen wären nicht mehr möglich. Bürgermeister Christian Scheider (TK) berichtete zu Sitzungsbeginn zudem über die Gespräche mit Städte- und Gemeindebund: „Die gestiegenen Transferzahlungen an das Land stellen ein Problem für alle Kärntner Gemeinden dar.“ Die nun zu führenden Verhandlungen seien daher auch wesentlich für die Budgeterstellung der Landeshauptstadt.

Konkretes Einsparungspotential gibt es

Im Stadtsenat zu Gast war auch Andreas Sourij, Leiter der, aufgrund der aktuellen Situation, gegründeten Taskforce zur Budgeterstellung. Diese führt derzeit mit allen Abteilungen Gespräche – wir haben berichtet. Ziel der Einheit ist es, bis 20. November weitere Einsparungspotentiale zu identifizieren, welche dann auf politischer Ebene diskutiert und schließlich in die Budgeterstellung einfließen sollen. „Schwerpunkte dabei bilden die Bereiche Personalmanagement, Liegenschaftsmanagement, Fuhrparkmanagement und das Vorantreiben von Projekten gemäß Aufgaben- und Strukturreform“, führt Sourij aus. Erste Teilerfolge mit konkreten Einsparungspotentialen würden bereits vorliegen. Dies stimmt auch Finanzreferent Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) positiv. Für ihn ist es besonders wichtig, jetzt vor allem notwendige Struktur- und Aufgabenreformen in Angriff zu nehmen, sodass damit auch eine längerfristige und nachhaltige Budgetsanierung eingeleitet werden kann.

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