Nach Gefängnisausbrüchen: Häftlinge werden künftig gefesselt

Künftig werden Häftlingen bei Eskorten die Arme hinter dem Körper gefesselt: So lautet die Anweisung an alle Justizanstalten Österreichs. Diese Erhöhung der Sicherheitsstufe sei zur Vermeidung potenzieller „Trittbrettfahrer und Nachahmungstäter“ gedacht, erklärte eine Sprecherin des Justizministeriums der APA. Was die Spitalaufenthalte betrifft, bekanntlich sind im Zuge dessen ja die Häftlinge geflohen, seien diese künftig nur noch unter besonderen Vorkehrungen durchzuführen.

Fall wird geprüft

Den Fall rund um die Flucht des 28-jährigen Häftlings der Justizanstalt Josefstadt wird vom Justizministerium nun geprüft. . „Falls sich der Verdacht einer Dienstpflichtverletzung von Beamtinnen und Beamten ergeben sollte, werden aufsichtsbehördliche sowie disziplinarrechtliche Maßnahmen geprüft“, führte die Sprecherin gegenüber der APA am Freitag aus.

Prüfung vor jeder Eskorte

Weiters hielt das Justizministerium fest, dass heuer bereits rund 36.000 Eskorten problemlos verlaufen seien. Zudem werde im Vorfeld jeder Eskorte im Einzelfall geprüft, welche Sicherheitsmaßnahmen notwendig seien. „Insassen werden zudem vor und nach jeder Ausführung zwingend durchsucht“, sagte die Sprecherin. Darüber hinaus seien bei Indizierung weitere härtere Sicherungsarten zulässig. „Dazu gehören etwa Fußfesseln bzw. das Anlegen der Handfesseln am Rücken, oder zusätzliche Sicherung mittels Bauchgurt.“

Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen

Habe ein Insasse bereits einen oder mehrere Fluchtversuche unternommen, würden für diese Person erhöhte Sicherheitsmaßnahmen im Strafvollzug gelten, die Auswirkungen auf die Art der Unterbringung sowie die Personalstärke im Fall einer Aus- bzw. Vorführung hätten. „Darüber hinaus finden diese Umstände auch Berücksichtigung bei der Gestaltung des Vollzugsplans des jeweiligen Insassen“, so das Ministerium. (APA/ RED 24.11.2023)