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/ ©APA/EVA MANHART
Rauch bringt Gesundheitsreform durch das Parlament

Grünes Licht für Gesundheitsreform: Das soll sich ändern

Die Gesundheitsreform ist am Mittwoch im Nationalrat abgesegnet worden. Damit sollen der niedergelassene Bereich gestärkt, Spitäler entlastet und digitale Angebote ausgebaut werden.

von APA/ RED
2 Minuten Lesezeit(287 Wörter)

Die Grundmotivation für die Reform sei gewesen, die Situation der Patienten zu verbessern, meinte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). In der gemeinsam mit dem Finanzausgleich paktierten Gesundheitsreform bekennt man sich zu einer überregionalen und sektorenübergreifenden Planung und Steuerung sowie zur Sicherstellung einer gesamthaften Finanzierung des gesamten Gesundheitswesens.

Milliarden Euro sollen in Gesundheitsbereich fließen

Alleine für den niedergelassenen Bereich sind bis 2028 jährlich 300 Millionen Euro vorgesehen, für den spitalsambulanten Bereich 2024 550 Millionen Euro. Letzterer Betrag erhöht sich schrittweise, bis 2028 ergibt sich eine Summe von rund drei Milliarden.

Das wird geändert

Erleichtert werden soll die Gründung von Primärversorgungseinheiten, Gruppenpraxen und Ambulanzen. Bisherige Einspruchsmöglichkeiten der Ärztekammer etwa gegen neue Kassenstellen oder Ambulatorien der Sozialversicherungsträger entfallen. Diese hätten zu endlosen Verzögerungen geführt, so Maurer. Die Gesundheitsberatung 1450 soll ausgebaut, eine verpflichtende Diagnosecodierung im niedergelassenen Bereich eingeführt werden. Wahlärzte werden mit 2026 zur Teilnahme an E-Card-System und ELGA verpflichtet.

Unterstützung bei Schwangerschaften

Beschlossen wurden am Mittwochabend auch die Finanzierung und nachhaltige Bereitstellung von Frühen Hilfen – Unterstützungsangeboten zur Gesundheitsförderung bzw. Frühintervention in Schwangerschaft und früher Kindheit. 21 Millionen Euro werden von 2024 bis 2028 jährlich zur Verfügung gestellt.

Maßnahmen gegen Medikamenten-Mangel

Ebenso gab es einen Beschluss zu Medikamenten-Engpässen, die auf verschiedene Arten vermieden werden sollen. So sollen etwa Pharmafirmen und Arzneimittelhändler entschädigt werden, wenn ihnen aufgrund von behördlichen Bevorratungs-Anordnungen Zusatzkosten entstehen. Dabei geht es einerseits um die Abgeltung von Lagerkosten für betroffene Medikamente und andererseits um Entschädigungen für verfallene Wirkstoffe, sollten diese doch nicht benötigt werden. Die Regelung ist vorerst bis Ende 2027 befristet. (APA/ RED 14.12.2023)

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