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Symbolfoto
Bild auf 5min.at zeigt zwei Personen beim Fernsehen.

Neue ORF-Gebühr für alle: Ab jetzt muss man sie bezahlen

Ab heute, 1. Jänner 2024, gilt: Jeder muss die ORF-Gebühr bezahlen. Wie hoch sie ausfällt, kommt darauf an, in welchem Bundesland du lebst.

von Amélie Meier Das Foto auf www.5min.at zeigt die Mitarbeiterin Amelie Meier von 5min.at
1 Minute Lesezeit(220 Wörter)
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Ein umstrittenes und viel diskutiertes Thema ist die ORF-Gebühr. Denn ab heute, 1. Jänner 2024, muss sie jeder (mit wenigen Ausnahmen) bezahlen. Für alle, die bisher die GIS verweigert haben, wird es jetzt spannend: Alle, die bis 30. November nicht reagiert und bisher keine GIS gezahlt haben, müssen die neue ORF-Gebühr für 2024 gleich auf einmal zahlen – also den vollen Betrag.

Egal ob Fernseher oder nicht

Der Verfassungsgerichtshof hatte die bisherige GIS wegen der „Streaming-Lücke“ als unzureichend eingestuft. Die unschöne Folge: Ab 1. Jänner müssen alle zahlen, egal ob man einen Fernseher hat oder nicht.  Für alle Haushalte schlägt der ORF in Zukunft bekanntlich mit zumindest 183,60 Euro an neuer Gebühr jährlich zu Buche. Dazu kommen noch jeweilige Landesabgaben, je nach Bundesland.

Das passiert, wenn du nicht zahlst

Jeder, der die Gebühr nicht bezahlen möchte, wird automatisch abgemahnt. Du hast 14 Tage Zeit, um der Zahlungsaufforderung Folge zu leisten. Wird gemahnt, können laut Bericht gleich mal zehn Prozent des Betrags als Extra-Strafe aufgeschlagen werden, ein Inkassobüro schreitet ein. Wenn man sich dann weiterhin weigert, geht der Fall sogar vor Gericht, das ergibt dann eine Strafe von bis zu 2.180 Euro plus zusätzlich die noch ausstehende Jahresgebühr.

Die ORF-Gebühr:

Die Kosten für den neuen ORF-Beitrag betragen österreichweit monatlich 15,30 Euro statt wie bisher 22,45 Euro. Wie schon bei der GIS kommen in einigen Bundesländern aber noch Länderabgaben dazu. Während man also in Wien, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg „nur“ die 15,30 Euro pro Monat bezahlt, muss man in Tirol (18,40 Euro), dem Burgenland, Kärnten (jeweils 19,90 Euro) und der Steiermark (20 Euro) teils deutlich mehr zahlen.

Die ORF-Gebühr muss ab 1. Jänner 2024 bezahlt werden

Im Gegensatz zur GIS, die nur diejenigen bezahlen mussten, die auch ein Endgerät (Fernseher und/oder Radio) zu Hause hatten, muss ab 1. Jänner jeder Haushalt, der auch als Hauptwohnsitz gemeldet ist, die ORF-Gebühr bezahlen.

Einige Haushalte sind von der Bezahlung der ORF-Gebühr ausgenommen. „Wenn man etwa Pension, Pflegegeld, Mindestsicherung, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Studienbeihilfe bekommt, kann man vom ORF-Beitrag befreit werden“, heißt es auf der Instagram-Seite der „Zeit im Bild“. Ein gewisses Haushaltsnettoeinkommen dürfe aber dennoch nicht überschritten werden, ansonsten muss man trotzdem zahlen. Ebenfalls nichts zahlen müssen blinde und gehörlose Personen. Zudem gilt: „Wer schon von der GIS befreit war, bleibt befreit.“

Bezahlt man die ORF-Gebühr ab 1. Jänner nicht, obwohl man bezahlen müsste und nicht von ihr befreit ist, erwarten einen teils drastische Strafen. Erst wird „nur“ gemahnt, auch hier können aber bis zu 10 Prozent Mahngebühr aufgeschlagen werden. Kommt man der Forderung weiter nicht nach, geht der Fall vor Gericht, wo man eine Strafe von 2.180 Euro plus immer noch die Zahlung der Jahresgebühr zu erwarten hat, heißt es in einem Bericht des „Standard“.

Verwendet werden dürfen die Beiträge „nur zur Erfüllung seines öffentlich-rechtlichen Auftrags“, heißt es auf der Instagram-Seite der „Zeit im Bild“ Dabei sollen einige Bereiche abgedeckt werden, die da wären: Information, Kultur, Bildung, Kinderprogramm, Sport, Religion und Unterhaltung.

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