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/ ©Felizian Krenn / 5 Minuten
Symbolfoto zu einem Beitrag von 5min.at: Das AMS
Beim AMS soll es ab Mitte 2025 eine entscheidende Änderung geben.

Änderung beim AMS soll künftig „unsinnige Wege“ ersparen

Beim AMS gibt es ab kommendem Jahr wohl eine entscheidende Änderung. Antragsstellungen auf Arbeitslosengeld sowie die Kommunikation zwischen AMS und Kunden sollen künftig vorrangig elektronisch erfolgen.

von Phillip Plattner
Phillip Plattner Online-Redakteur Kärnten Steiermark
2 Minuten Lesezeit(412 Wörter)

Bereits jetzt ist es möglich, Anträge auf Arbeitslosengeld beim AMS elektronisch zu stellen. Mit der Gesetzesänderung, für die im Sozialausschuss ÖVP, Grüne und NEOS stimmten, soll die elektronische Antragstellung nun priorisiert und gestärkt werden. So wird etwa geregelt, dass ein Antrag vorrangig über das elektronische Kommunikationssystem des AMS einzubringen ist. Personen, für die das nicht möglich ist, können weiterhin persönlich ihren Antrag stellen, versichert man allerdings in einer Aussendung. Verpflichtend soll die persönliche Vorsprache jedenfalls nur noch bei einer erstmaligen Antragstellung bzw. bei einem erneuten Antrag nach über zwei Jahren sein. Darüber hinaus kann das AMS im Einzelfall entscheiden, ob ein persönliches Erscheinen notwendig ist.

Sanktionen nur, wenn man Kontrolltermin oder Vorstellungsgespräch verpasst

Damit die Kommunikation zwischen AMS und Kunden über das elektronische System funktioniert, sollen arbeitslose Personen künftig verpflichtet werden, das Kommunikationssystem mindestens an zwei Werktagen pro Woche auf Eingänge zu überprüfen. Sanktionen sollen nur verhängt werden, wenn die Betroffenen etwa einen Kontrolltermin oder ein Vorstellungsgespräch verpassen. Dokumente gelten künftig als zugestellt, sobald sie im elektronischen Verfügungsbereich der arbeitslosen Person eingelangt sind. In Kraft treten sollen die neuen Regelungen mit 1. Juli 2025, um dem AMS die technischen Vorbereitungen zu ermöglichen.

FPÖ und SPÖ tragen Änderungen nicht mit

Die SPÖ könne das Grundprinzip der vorgeschlagenen Änderung nicht mittragen, legte im Ausschuss Alois Stöger dar. Gerade bei Menschen, die ihre Arbeit verloren haben, sei es wichtig, persönlichen Kontakt zu pflegen und eine Beziehung aufzubauen. Auch Dagmar Belakowitsch (FPÖ) äußerte sich kritisch. Die Änderung gehe in eine Richtung, mit der man „Menschen zu einer Nummer hinter einem Computerkastl“ mache. Zwischenmenschliche Kontakt müssten erhalten bleiben, so die Abgeordnete.

„Unsinnige Wege“ sollen erspart werden

Natürlich sei der persönliche Kontakt wichtig und den werde es weiterhin geben, versicherte Arbeitsminister Martin Kocher. Die Bevorzugung der digitalen Variante solle insbesondere „unsinnige Wege“ zum AMS ersparen, etwa, um Dokumente abzuholen. Das werde mehr Ressourcen freimachen für wichtige Beratungsgespräche, meinte er. Markus Koza (Grüne) ortete Missverständnisse und betonte ebenfalls, dass ausdrücklich keine Verpflichtung zur elektronischen Antragstellung bestehe. Wer nicht in der Lage sei, das digitale System zu verwenden, habe einen Anspruch auf Unterstützung vor Ort beim AMS. Vonseiten der NEOS begrüßte Gerald Loacker die Regierungsvorlage. Man könne Arbeitssuchenden die elektronische Kommunikation sehr wohl zumuten, meinte er.

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