FPÖ bleibt weiter bei „klarem Nein“ zu XL-Moschee in Graz-Puntigam
In Graz-Puntigam sorgt der geplante Moscheeneubau weiter für hitzige Debatten. Nach einer emotionalen Stadtteilversammlung bekräftigt die FPÖ ihre Ablehnung und stellt sich laut eigenen Angaben klar an die Seite der Anrainer.
Gut besucht und spürbar angespannt: Die Stadtteilversammlung zum geplanten Moscheebau in der Gmeinstraße brachte viele Anrainer zusammen. Ziel der Veranstaltung war es, Informationen zum Projekt zu liefern. In der emotionalen Atmosphäre gelang das aus Sicht der FPÖ jedoch nur teilweise. Vertreter der Stadt hätten versucht, zwischen Empathie und Verantwortung zu vermitteln, überzeugende Antworten seien aber ausgeblieben.
Sorgen um Verkehr und Parken
Im Mittelpunkt der Wortmeldungen standen Lärm, Verkehrsaufkommen und Parkplatzmangel. Seitens der Stadt wurde auf ein künftig geplantes Parkhaus des Unternehmens Allergosam verwiesen. Dieses solle die Situation entspannen. Kritisch angemerkt wurde jedoch, dass kostenpflichtige Stellplätze das bestehende Verkehrsproblem nicht automatisch lösen. Wie viele Besucher diese nutzen würden, sei offen.
Kritik an der Stadtregierung
FPÖ-Bezirksobmann Dominik Hausjell zeigte sich nach der Versammlung deutlich unzufrieden. „Das Schaffen neuer Parkplätze ist Zukunftsmusik, die vorherrschende Situation läuft aber schon seit geraumer Zeit aus dem Ruder.“ Besonders kritisch sieht er den Umgang mit einem FPÖ-Antrag für ein Verkehrskonzept. „Auf meine Frage hin, in wie weit unser Antrag, den wir im Gemeinderat zur Erstellung eines adäquaten Verkehrskonzepts gestellt haben, Umsetzung gefunden hat, nahm nicht nur das Gesicht der zuständigen Verkehrsstadträtin Schwentner fragende Züge an.“ Auch der Hinweis, die Lage werde regelmäßig geprüft, sei für ihn kein Lösungsansatz.
„Anrainer nicht ernst genommen“
FPÖ-Bürgermeisterkandidat René Apfelknab nahm ebenfalls an der Veranstaltung teil. Sein Eindruck: „So viele Menschen, die ihre Sorgen und Nöte vortrugen wurden zwar gehört, aber das Gefühl, dass man diese ernst nimmt, wurde ihnen definitiv nicht übermittelt.“ Er sprach von einem reinen Abnicken durch die Stadtregierung und kritisierte auch andere Parteien. „Damit wurde einmal mehr klar, dass wir Freiheitliche die einzigen sind, die sich an der Seite der Anrainer gegen den Neubau dieser Großmoschee stark machen.“
Politische Spitze zum Abschluss
Für zusätzliche Spannung sorgte eine Wortmeldung eines Vertreters der Sozialdemokratie, der nach möglichen Förderungen der Stadt für den Bau fragte. Die Reaktion der Bürgermeisterin fiel laut FPÖ verärgert aus. Für die Freiheitlichen steht nach der Versammlung fest: Die Ablehnung des Projekts bleibe aufrecht, nicht nur aus verkehrstechnischen, sondern auch aus kultur- und gesellschaftspolitischen Gründen. „Weitere islamische Prunkbauten haben in der weiß-grünen Landeshauptstadt keinen Platz.“