Graz vor Sparhammer? Diese Projekte stehen jetzt auf der Kippe
Mehr als zwei Milliarden Euro Schulden, ein alarmierender Bericht und harte Empfehlungen aus Wien: Dem Bundesrechnungshof zufolge muss Graz massiv sparen. Das könnte jetzt zahlreiche Projekte und Förderungen betreffen.
Der Bundesrechnungshof zeichnet ein düsteres Bild der Finanzlage der steirischen Landeshauptstadt. In einem Rohbericht empfehlen die Prüfer einen strikten Sparkurs. Freiwillige Förderungen sollen überprüft, Investitionen reduziert und städtische Beteiligungen verschlankt werden. Für viele Grazer stellt sich nun die Frage: Was könnte sich die Stadt künftig überhaupt noch leisten?
Schuldenstand sorgt für Alarm
Die Zahlen sind deutlich: Graz weist mittlerweile einen Schuldenstand von mehr als zwei Milliarden Euro auf. Gleichzeitig rechnet die Stadt mit einem strukturellen Defizit von mehr als 50 Millionen Euro im laufenden Haushalt. Nach Ansicht des Bundesrechnungshofes reicht es deshalb nicht mehr aus, einzelne Ausgaben zu reduzieren. Vielmehr brauche es umfassende Maßnahmen, um die Finanzen langfristig zu stabilisieren. Besonders im Fokus stehen sogenannte freiwillige Leistungen der Stadt. Dabei handelt es sich um Angebote, zu denen Graz gesetzlich nicht verpflichtet ist.
Dazu zählen unter anderem:
- Zuschüsse zum Klimaticket,
- Förderungen für Kultur- und Sportvereine,
- der Kinder-Radlbonus,
- sowie weitere freiwillige Unterstützungsmaßnahmen.
- Der Rechnungshof empfiehlt, diese Ausgaben kritisch zu prüfen und, zumindest vorübergehend, deutlich einzuschränken.
Auch große Bauprojekte könnten betroffen sein
Nicht nur Förderungen stehen auf dem Prüfstand. Laut den Empfehlungen sollen künftig vor allem jene Investitionen umgesetzt werden, die gesetzlich vorgeschrieben oder zwingend notwendig sind. Damit könnten auch zahlreiche geplante Großprojekte erneut diskutiert werden. Dazu zählen unter anderem Verkehrsprojekte, städtebauliche Vorhaben oder größere Investitionen in die Infrastruktur. Welche Projekte tatsächlich verschoben oder gestrichen werden, ist derzeit allerdings noch offen.
Holding Graz soll Leistungen überprüfen
Auch bei der Holding Graz sehen die Prüfer Einsparungspotenzial. Im Bericht wird empfohlen, Strukturen zu überprüfen und das Leistungsangebot kritisch zu hinterfragen. Außerdem sollen Möglichkeiten gesucht werden, Kosten zu senken und Kooperationen auszubauen. Ziel sei es, die finanzielle Belastung für die Stadt nachhaltig zu reduzieren. Wichtig ist jedoch: Der Bericht des Bundesrechnungshofes liegt derzeit als Rohbericht vor. Die Stadt Graz kann dazu noch Stellung nehmen, bevor der endgültige Endbericht veröffentlicht wird. Aus dem Büro von Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) heißt es, man sehe sich grundsätzlich im eingeschlagenen Konsolidierungskurs bestätigt. Schon vor der Gemeinderatswahl hatte die Stadt angekündigt, den laufenden Haushalt in den kommenden Jahren deutlich entlasten zu müssen. Bis 2028 sollen nach bisherigen Plänen rund 65 Millionen Euro eingespart werden, langfristig ist von noch höheren Beträgen die Rede.